Fachartikel von Rechtsanwalt Lothar Böhm
Herabsetzung des Unterhalts nach Renteneintritt
Urteil des BGH vom 29.06.2011 (XII ZR 157/09) mehr ...
BGH: Mindestbedarf der nichtehelichen Mutter beträgt 770,00 EUR
In seiner Entscheidung vom 16.12.2009 (XII ZR 50/08) hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass der Mindestbedarf für den Unterhaltsanspruch der Kindesmutter wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes gegenwärtig 770,00 EUR monatlich beträ…
mehr ...BGH: Gleichbehandlung von Unterhaltsansprüchen aus erster und zweiter Ehe
In seiner Entscheidung vom 18.11.2009 (XII ZR 65/09) hat der Bundesgerichtshof erneut entschieden, dass sich der Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehegatten und auch des neuen Ehegatten im Wege der so genannten Dreiteilung zu ermitteln ist. In welc…
mehr ...BGH: Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs nach § 1578 b BGB
In einer neuen Entscheidung vom 14.10.2009 hat sich der Bundesgerichtshof (AZ: XII ZR 146/08) erneut mit der Frage der Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts befasst. Der Bundesgerichtshof hat in dieser Entscheidung festgehalten, dass…
mehr ...BGH: Betreuungsunterhalt ab Vollendung des 3. Lebensjahres des Kindes – kein abrupter Wechsel von der elterlichen Betreuung zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit –
Der Bundesgerichtshof hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 17.07.2009, AZ: XII ZR 102/08 erneut festgestellt, dass der Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt nach § 1570 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann noch über die Vollendung des 3. Lebensjahr…
mehr ...BGH: Zur Nichtigkeit eines durch Ehevertrag vereinbarten Ausschlusses des Versorgungsausgleichs
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer neuen Entscheidung vom 18.03.2009, AZ: XII ZB 94/06, erneut mit der Frage befasst, inwieweit ein vor Eheschließung durch Ehevertrag vereinbarter Ausschluss des Versorgungsausgleichs wirksam ist. Hierzu hat der…
mehr ...BGH: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur Erstattung von Kindergartenbeiträgen
In einer am 30.04.2009 vom Bundesgerichtshof veröffentlichten Entscheidung vom 26.11.2008 (XII ZR 65/07) hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zu den Kosten des Kindergartenbesuchs geändert. Bis zu dieser Entscheidung ist der Bunde…
mehr ...BGH: Zur Dauer des nachehelichen Betreuungsunterhalts
Der unter anderem für Familiensache zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich erstmals mit Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem zum 01.01.2008 geänderten Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt zu befassen. Konkret hatte der…
mehr ...BGH: Unterhaltspflicht für neuen Ehegatten und nachehelich geborene Kinder beeinflusst den Unterhalt eines geschiedenen Ehegatten -Karrieresprung
In seiner Entscheidung vom 28.01.2009 (XII ZR 119/07) hat der Bundesgerichtshof erneut bestätigt, dass sowohl eine neue Ehe des Unterhaltspflichtigen, als auch nachehelich geborene Kinder den Bedarf des geschiedenen Ehegatten beeinflussen. Da sich di…
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