http://www.anwalt24.de/rechtsanwalt/duesseldorf/christian-demuth-fachanwalt-fuer-strafrecht de Copyright 2012 Rechtsanwalt Christian Demuth, Fachanwalt für Strafrecht powered by anwalt24.de Sat, 26 May 2012 01:10:08 +0200 demuth@cd-recht.de http://www.anwalt24.de/images/rechtsanwalt/profilbild/Rechtsanwalt-christian-demuth-fachanwalt-fuer-strafrecht-597178.jpg http://www.anwalt24.de/rechtsanwalt/duesseldorf/christian-demuth-fachanwalt-fuer-strafrecht http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/sie-haben-das-recht-zu-schweigen Tue, 15 May 2012 00:00:00 +0200 „Sie haben das Recht, zu schweigen“ und „ich sage nichts, ohne meinen Anwalt". Diese Sprüche kennt man aus US-Fernsehkrimis. Doch handelt es sich um wichtige Grundsätze, die auch in der Realität von jedem beherzigt werden sollten, der sich strafbar gemacht haben könnte. ad621d46fd1bf1cfcd6e8caffc0b41b1 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/unentdeckte-unfallflucht-n-vorsicht-bei-angaben-gegenueber-haftpflichtversicherung Sun, 13 May 2012 00:00:00 +0200 Ein kleiner Rempler genügt, man fährt weiter statt zu warten und schon ist das Delikt der Unfallflucht (§142 StGB) erfüllt. Im Ermittlungsverfahren steht die Staatsanwaltschaft nach einer Kennzeichenanzeige aber zunächst mal vor dem Problem, die Person finden zu müssen, die den Schaden an dem anderen Fahrzeug verursacht hat. f48ccddf670d66a17d725c871e73278e http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/auch-ruecksichtslose-radfahrer-koennen-punkte-in-flensburg-sammeln Wed, 11 Apr 2012 00:00:00 +0200 Mit seiner Kritik am „rüpelhaften Radfahrer“ hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer eine heftige Debatte losgetreten. Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) wehrt sich heftig gegen diese Sichtweise und weist Forderung nach schärferer Kontrolle als unnötig zurück. Ein Blick auf die Rechtslage d5fa4eb8b46781b02b5100bacb3a1871 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/unfallflucht-und-fahrerlaubnis Mon, 09 Apr 2012 00:00:00 +0200 In der Praxis kommt es bei nachgewiesener Verkehrsunfallflucht mit einem „bedeutenden“ Fremd-Sachschaden fast automatisch zur Entziehung der Fahrerlaubnis des Täters. Dabei könnte bei genauer Prüfung ihrer Tatbestandsvoraussetzungen diese Maßregel in vielen Fällen vermieden werden. 6824e9c13098ab115ffb593fd5b0e32f http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/rechtsschutzversicherte-haben-recht-auf-freie-anwaltswahl Sat, 31 Mar 2012 00:00:00 +0200 Auch als Rechtsschutzversicherter genießen Sie das Recht, jederzeit und jederorts in Deutschland den Anwalt Ihres Vertrauens unabhängig zu beauftragen. Das Recht auf freie Anwaltswahl ist durch das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) geschützt. Sie bestimmen den Anwalt, niemand sonst. 5e63ac563034fa52147b18fbc4bff7ff http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/handel-mit-bussgeldpunkten-risikolose-option-fuer-verkehrssuender Tue, 21 Feb 2012 00:00:00 +0100 Kann man sich nach Verkehrsdelikten Straffreiheit erkaufen? Diese Frage kann sich stellen, wenn man als ertappter Verkehrssünder einschlägige Angebote zum Punktehandel im Internet sieht. Drohen Fahrverbot und ein pralles Punktekonto wirken sie auf manche wie ein Rettungsanker. 6ad089e8fa9057eaa83f4c424780f2bc http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/vorwurf-trunkenheitsfahrt-straftat-oder-bnurl-ordnungswidrigkeit Mon, 20 Feb 2012 00:00:00 +0100 Beim Fahren mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille und mehr wird unwiderlegbar vermutet, dass der Fahrer fahruntüchtig ist. Man spricht von absoluter Fahruntüchtigkeit. Doch auch schon bei einer Fahrt mit nur 0,3 Promille kann man sich nach § 316 StGB strafbar machen. 08bc69426369c4b7ce358307a5f91b5b http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/olg-jena-zu-richtigem-verhalten-an-zebrastreifen Mon, 13 Feb 2012 00:00:00 +0100 Grundsätzlich muss der Kraftfahrer vor dem Überweg sofort anhalten, wenn er sieht, dass Fußgänger den Überweg betreten oder sonst durch ihr Gesamtverhalten Benutzungsabsicht anzeigen. Nur wenn vorsichtiges Weiterfahren den Fußgänger überhaupt nicht beeinträchtigen kann, gilt eine Ausnahme. 1eff87faea77d8ed07e8a0d3f313e854 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/keine-entziehung-der-fahrerlaubnis-trotz-strassenverkehrsgefaehrdung Sat, 11 Feb 2012 00:00:00 +0100 Obwohl das Amtsgericht einen 21-jährigen Monteur wegen einer Gefährdung des Straßenverkehrs nach § 315c StGB zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen verurteilte, verzichtete es darauf, ihm zugleich die Fahrerlaubnis zu entziehen. Stattdessen verhängte es „nur“ ein dreimonatiges Fahrverbot. e64c602467a3f5f1b58d3b11a7366819 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/autofahrer-im-visier-blitzer-bei-minustemperaturen-nicht-immer-zuverlaessig Fri, 10 Feb 2012 00:00:00 +0100 In einer riesigen Aktion, dem sog. „Blitzermarathon“ nimmt die Polizei am Freitag, den 10.2.2012 an 1400 Orten im ganzen Land NRW 24 Stunden lang Autofahrer ins Visier. Erhofft wird von dieser konzertierten Aktion mehr Verkehrssicherheit. Aber bei strengem Frost sind nicht alle "Blitzer" zugelassen. f7f04a7b9740e83cad17bf5e1a5813b5 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/was-ist-von-der-geplanten-reform-des-punktesystems-zu-erwarten-aktuelle-anmerkung Fri, 10 Feb 2012 00:00:00 +0100 Eine grundlegende Reform des Punktesystems des beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg geführten Verkehrszentralregisters (VZR) haben Verkehrsrechtler seit langem gefordert. Skepsis ist angebracht, ob die Reform bei den betroffenen Fahrern auch zu Erleichterungen angesichts drohender Führerscheinmaßnahmen führen wird. 073a5cc623f057211d69d8b1b208f3cd http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/geschwindigkeitsmessung-mit-poliscan-speed-moegliche-zuordnungsprobleme-bei-messung-mehrerer-fahrzeuge-derselben-fahrtrichtung Mon, 06 Feb 2012 00:00:00 +0100 Bis vor wenigen Jahren war eine eindeutige Zuordnung des Messwertes zum Fahrzeug des betroffenen Temposünders nicht möglich, wenn sich bei der Messung mehrere Fahrzeuge in derselben Fahrtrichtung im Messbereich befinden. Inzwischen gibt es zwei Messgeräte, die spurselektiv messen. fb9099746866f8052b489802170b67c3 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/abstandsverstoss-tuecken-der-auswertung-von-beweisvideos Sun, 05 Feb 2012 00:00:00 +0100 Eine Unterschreitung des Sicherheitsabstandes ist nur dann ordnungswidrig, wenn sie nicht ganz vorübergehend geschieht. Die Rechtsprechung fordert hierfür 300 m vor der Messung. Abstandsveränderungen durch das Abbremsen des Vordermanns sind aber trotz Videoaufzeichnung nicht immer sicher zu erkennen 8f1ae0f7710b1b79bc026531d24ce9b3 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/keine-entziehung-der-fahrerlaubnis-trotz-strafbarer-trunkenheitsfahrt Sun, 29 Jan 2012 00:00:00 +0100 Für den Fall einer strafbaren Trunkenheitsfahrt geht das Gesetz automatisch von Fehlen der Fahreignung des Täters aus und knüpft als sog. Maßregel der Besserung und Sicherung die Entziehung der Fahrerlaubnis an. Zunehmend berücksichtigen Gerichte ein positives Nachtatverhalten des Angeklagten und betrachten den durch die Tat eigentlich indizierten Fahreignungsmangel ausnahmsweise als widerlegt. d49051740e3c545a5500e3db196a0f0b http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/fahren-ohne-fahrerlaubnis-trotz-auslaendischer-eu-fahrerlaubnis-aktuelle-chancen-der-verteidigung Mon, 16 Jan 2012 00:00:00 +0100 Die Rechtsprechung zu Fällen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis wegen des sog. Führerscheintourismus ist kaum überschaubar und zeigt unterschiedliche Bewertungen der Gerichte. Bei § 21 StVG entsteht die Frage des Verbotsirrtums. Nachstehend soll ein Überblick über aktuelle Entscheidungen gegeben werden: 99f07ad2a9909b1b8ae8f90f56ddf4ca http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/poliscan-speed-n-auswertrahmen-als-kriterium-einer-moeglichen-fehlzuordnung-1 Thu, 12 Jan 2012 00:00:00 +0100 Die Kritik am Messverfahren „PoliScan-speed“ hat durch einen Beschluss des Amtsgerichts Karlsruhe neue Nahrung erhalten. Das Gericht stellte fest, dass der vorgeworfenen Geschwindigkeitsmessung eines Autofahrers möglicherweise eine Fehlzuordnung des Messwertes zugrunde lag. f8b01f32aa3403782b2fbbea73370c07 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/geschwindigkeitsmessung-durch-nachfahren-stellt-hoehere-anforderungen Mon, 09 Jan 2012 00:00:00 +0100 Die Ermittlung einer Geschwindigkeitsüberschreitung durch Nachfahren ist nicht als standardisiertes Messverfahren anerkannt. Sofern der Betroffene die Geschwindigkeitsüberschreitung nicht eingeräumt hat,muss die richterliche Beweiswürdigung daher umfangreichen Begründungsanforderungen gerecht werden 784ab47e3f2158d81f0c5bf137ff286f http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/alte-ampelblitzer-bussgeld-wegen-rotlichtverstoss-haeufig-falsch Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100 Der Vorwurf des Überfahrens einer roten Ampel wird Verkehrsteilnehmern nicht selten zu Unrecht gemacht, da der „Ampelblitzer" auf einer ungenauen Messung basiert. ec222e7b36f6ad90c8cf3aa56af253a4 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/trunkenheitsfahrt-blutentnahmen-ohne-richterliche-anordnung-sind-meist-verwertbar Sat, 31 Dec 2011 00:00:00 +0100 Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12.02.2007 war die Frage eines Beweisverwertungsverbotes aufgekommen. Sie wird dabei tendenziell mit dem Hinweis verneint, dass es sich um einen relativ geringfügigen Eingriff handele und es um einen nur einfachgesetzlichen Vorbehalt gehe. 34bd07c2dfb360bc40abcb93166737f5 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/fahrverbot-ein-jahr-und-9-monate-nach-verkehrsverstoss-nicht-mehr-angemessen Sun, 13 Nov 2011 00:00:00 +0100 Liegen keine besonderen Härtegründe oder sonstige außergewöhnliche Umstände vor, die ein Absehen vom Fahrverbot rechtfertigen würden, können sich Betroffene bei langer Dauer des Einspruchsverfahrens dennoch Hoffnungen machen, den Führerschein behalten zu dürfen. 8be22716dae4dc0dc05c189a8c4bf4af