Fachartikel von Rechtsanwalt Mathias Henke
Rechtsanwalt Familienrecht - Unterhalt: Bundesgerichtshof (BGH) verpflichtet Alleinerziehende ab dem 3ten Lebensjahr zum Vollzeitjob
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung nunmehr das zweite. Mal innerhalb recht kurzer Zeit klargestellt, dass ab dem 3ten Lebensjahr des gemeinsamen Kindes der alleinerziehende Elternteil grundsätzlich für sich selber sorgen muss (BGH XII ZR 94/09). mehr ...
Rechtsanwalt – Tipp – Unterhaltsrecht: Ausbildung trotz Unterhaltsverpflichtung ?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Fall seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, nach der ein zum Unterhalt Verpflichteter vorrangig seine eigene Erstausbildung absolvieren kann, obwohl er seinen minderjährigen Kindern Unterhalt zahlen müsste (BGH vom 4. 5. 2011 - XII ZR 70/ 09). mehr ...
RECHTSANWALT – TIPP - ARBEITSRECHT: Gleichbehandlung oder Diskriminierung bei unterschiedlichen Abfindungen wegen Alter und Schwerbehinderung?
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem aktuellen Urteil nochmals die Grundsätze wiederholt, nach denen Arbeitnehmer bei betriebsbedingten Kündigungen durchaus in Ansehung von Alter oder Schwerbehinderung unterschiedliche Abfindungen erhalten können (BAG, Urteil vom 07.06.2011, 1 AZR 34/10). mehr ...
RECHTSANWALT-TIPP-ARBEITSRECHT: Die Fragen im Vorstellungsgespräch: Recht zur Lüge bei Schwerbehinderung ?
Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) befasst sich mit dem Problem der Zulässigkeit von Fragen nach einer Schwerbehinderung und den rechtlichen Folgen bei entsprechend unwahren bzw. falschen Angaben (BAG 2 AZR 369/10). mehr ...
Rechtsanwalt-Tipp-Arbeitsrecht: betriebsbedingte Kündigung kann rechtsmissbräuchlich sein !
In einer interessanten Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg (2 SA 707/10) wurde höchstrichterlich festgestellt, dass eine betriebsbedingte Kündigung, deren zu Grunde liegende unternehmerische Entscheidung eigentlich nicht richterlich überprüfbar ist, gleichwohl doch rechtsmißbräuchlich sein kann. mehr ...
Rechtsanwalt – Tipp – Umgangsrecht: Keine Beratung beim Jugendamt vor dem Gerichtsverfahren erforderlich !
Das OLG Hamm in einer aktuellen Entscheidung die Frage geklärt, ob vor einem Gerichtsverfahren im Hinblick auf die Regelung des Umgangsrechtes der jeweilige Antragsteller zunächst eine Beratung beim Jugendamt in Anspruch genommen haben muss (OLG Hamm , Beschluss vom 03.03.2011 (Az. II-8 WF 34/11)) mehr ...
Rechtsanwalt-Tipp-Unterhaltsrecht: Unterhalt trotz neuer Partnerschaft / Beziehung des ehemaligen Ex-Partners ? (Unbilligkeit gem. § 1579 Nr. 2 GB)
Das OLG Karlsruhe hat in einem aktuellen Fall nochmals die Grundzüge klargestellt, ob und wann ein Unterhaltsanspruch wegen Unbilligkeit zu verneinen ist, wenn der ehemalige Ehepartner eine neue Beziehung bzw. eine neue Partnerschaft eingegangen ist (OLG Karlsruhe, Urteil vom 21.02.2011-2 UF 21/10). mehr ...
Rechtsanwalt-TIP: Neue Pfändungstabelle zum 01.07.2011
Zum 01.07.2011 wird die Pfändungstabelle turnusmäßig angepasst, aus der sich die Pfändungsfreibeträge ergeben. Gelegenheit für einen kurzen Überblick in Sachen Lohnpfändung, Kontopfändung, Pfändungsfreigrenzen und „P-Konto“. mehr ...
Rechtsanwalt-TIP-Unterhaltsrecht: Betreuungsunterhalt ab 3tem Lebensjahr des Kindes nur nach Einzelfallprüfung und nicht die Regel !
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung zur Frage des Betreuungsunterhaltes über das 3te Lebensjahr des Kindes hinaus erneut dem alten „Altersphasenmodell“ eine Absage erteilt. (Urteil vom 30.03.2011 - BGH XII ZR 3/09). mehr ...
Rechtsanwalt-Tip-Scheidungsrecht: Verschweigen eines nichtehelichen Kindes ist Eheaufhebungsgrund
Das OLG Karlsruhe hat in einem jüngsten Urteil entschieden, dass das Verschweigen eines nichtehelichen Kindes aus erster Ehe nicht nur zur Scheidung berechtigt, sondern sogar die Aufhebung der Ehe zur Folge haben kann (OLG Karlsruhe 18 UF 8/10). mehr ...
