Fachartikel von Rechtsanwalt Ferdinand Schwarz
Instandhaltungspflichten im Rahmen von Mietverhältnissen
Die Instandhaltung der Mietsache, unabhängig davon, ob es sich um ein Gewerbemietverhältnis oder ein Wohnraummietverhältnis handelt, ist grundsätzlich Sache des Vermieters. Wo ein Grundsatz ist, gibt es jedoch auch Ausnahmen und so ist es wenig überraschend, dass im Mietvertrag vom Grundsatz abweich… mehr ...
Schadenersatzansprüche bei Personenschäden
Wurde ein Mensch verletzt, in seiner Gesundheit geschädigt oder getötet, so liegt ein Personenschaden vor. Bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen berechtigt dies den Geschädigten oder seine Angehörigen zu Schadenersatzansprüchen gegen den Schädiger oder dessen Versicherung. Schadenersatzansprüch… mehr ...
Beamtenrechtliche Rechtsfragen
Im Beamtenrecht stellen sich wiederkehrende Fragestellungen hinsichtlich Ernennung auf Lebenszeit, Beförderung sowie deren prozessuale Durchsetzung und Schadensersatz. Beamten können sich auf verfassungsrechtliche Garantien wie das Fürsorge- und das Alimentationsprinzip berufen. mehr ...
Rechtsschutz gegen Straßenbau
Deutschland verfügt bereits über ein sehr engmaschiges Straßennetz bestehend aus Gemeinde-, Kreis-, Land-/Staats- und Bundesstraßen. Der Neubau und Ausbau von Straßen kann zu unnötigen Zerschneidungen von Natur, Naherholungsgebieten und landwirtschaftlichen Nutzflächen führen und eine Beeinträchtigu… mehr ...
Rechtschutz der Gemeinden und Bürger gegen den Bau von Windkraftanlagen
Die Genehmigung und der Bau von Windkraftanlagen gewinnt durch das aktuelle Bestreben, einen messbaren Beitrag zur Verlangsamung der Erderwärmung zu leisten eine immer größere Bedeutung. Durch den Beschluss des Bundestages zum mittelfristigen Ausstieg aus der Atomenergiegewinnung in Deutschland, wir… mehr ...
Schadensersatzansprüche des Patienten infolge fehlerhafter ärztlicher Behandlung
Das Arzt – Patientenverhältnis sollte von gegenseitigem Vertrauen und Achtung geprägt sein, von ärztlicher Seite darüber hinaus von besonderem Einfühlungsvermögen in die Belange und Interessen der Patienten. Werden diese Erfordernisse während des Patientengespräches beachtet, der Patient hinreichend… mehr ...
Vermieterrisiken bei der Wohnungsvermietung
Im ländlichen Raum unterliegt die Vermietung von Wohnungen auf Vermieterseite erheblichen rechtlichen und wirtschaftlichen Risiken. Der vielfach anzutreffende Einwohnerschwund führt zum Wohnungsleerstand und damit zum Wohnungsüberangebot, was wiederum sinkende Mietpreise zur Folge hat. Darüber hinau… mehr ...
Beamtenbeurteilung
Die dienstliche Beurteilung eines Beamten stellt sowohl für seine persönliche Karriereplanung als auch für seine Dienststelle zur Planung eines optimalen Personaleinsatzes eine wichtige Grundlage dar. mehr ...
Kündigungsschutz des Arbeitnehmers bei Bestehen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses
Sowohl der Arbeitnehmer (AN) als auch der Arbeitgeber (AG) können ein Arbeitsverhältnis (AV) ordentlich oder außerordentlich kündigen. Der AN hat die Möglichkeit, sich innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der Kündigung vor dem Arbeitsgericht gegen die Kündigung zur Wehr zu setzen. mehr ...
Straßenbaubeiträge in den neuen Bundesländern
In den neuen Bundesländern gehen die Städte und Gemeinden seit geraumer Zeit vermehrt dazu über, die vielfach noch maroden oder nicht ausgebauten Straßen in Wohngebieten zu erneuern oder auszubauen. mehr ...
