Fachartikel von Rechtsanwalt Dr. jur. Robert Heimbach
Witwenrente Versorgungsehe Widerlegung Beweis Ausforschungsantrag
BSG v. 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R: Anders als bei einer Nottrauung am Krankenbett liegt es bei einer Trauung im Standesamt ohne Hinweise auf besondere Umstände nicht nahe, dass der Standesbeamte Kenntnis von Einzelheiten erhält, die für das Vorliegen einer Versorgungsehe sprechen mehr ...
Erwerbsminderungsrente Verweisungstätigkeit Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen schwere spezifische Leistungsbehinderung Arbeitsmarkt
BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R. Das Bundessozialgericht hat klarstellende Worte zum Erfordernis der Benennung einer Verweisungstätigkeit ausgesprochen. mehr ...
Pensionskasse Beiträge Krankenkasse, wenn Versicherungsverhältnis privat weitergeführt wird
Einlegung von Rechtsbehelfen bzw. Rechtsmitteln lohnt sich gegebenenfalls. Rechtsfrage höchstrichterlich noch nicht geklärt. mehr ...
Filmproduktion Sozialversicherungspflicht ärztliche Fachberaterin
SG Berlin v. 09.11.2011, S 73 KR 1535/09: Eine Sozialversicherungspflicht des Beraters ergibt sich nicht zwingend daraus, daß er laut Stabvertrag bestimmte Weisungen und Anordnungen der Filmproduktionsgesellschaft zu befolgen hat. mehr ...
Filmproduktion Sozialversicherungspflicht ärztliche Fachberaterin
SG Berlin v. 09.11.2011, S 73 KR 1535/09: Eine Sozialversicherungspflicht des Beraters ergibt sich nicht zwingend daraus, daß er laut Stabvertrag bestimmte Weisungen und Anordnungen der Filmproduktionsgesellschaft zu befolgen hat. mehr ...
Krankenversicherung - Versicherungspflicht bei Bezug von Arbeitslosengeld II
Bemerkenswertes Urteil des LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 11.03.2011, L 1 KR 326/10 mehr ...
Barcodelesegerät - Blinde können Anspruch gegen Krankenkasse haben
Das Bundessozialgericht hat ausgesprochen, daß Barcodelesegeräte Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung sein können. mehr ...
Krankengeld Aussteuerung
Bei Ende des Krankengeldbezuges sind weitere Sozialversicherungsleistungen möglich. Im Zeitraum zwischen Aussteuerung und Bezug einer Erwerbsminderungsrente besteht ofmals ein Anspruch auf Arbeitslosengeld . mehr ...
Direktversicherung Beiträge Krankenkasse: Bundesverfassungsgericht hebt BSG-Urteil auf, Beschluss vom 28.09.10, 1 BvR 1660/08 - Lichtblick für Betroffene
Verbeitragung verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz, wenn die Lebensversicherung vom Arbeitnehmer als eigene Versicherung weitergeführt wurde. mehr ...
Witwenrente - Versorgungsehe kann widerlegt werden
Der Anspruch auf Witwen-/Witwerreente kann auch in Fällen einer vermeintlichen Versorgungsehe immer wieder erfolgreich durchgesetzt werden. mehr ...
