http://www.anwalt24.de/rechtsanwalt/berlin/denise-himburg de Copyright 2012 Rechtsanwältin Denise Himburg powered by anwalt24.de Sat, 11 Feb 2012 04:10:23 +0100 d.himburg@ra-himburg-berlin.de http://www.anwalt24.de/images/rechtsanwalt/profilbild/Rechtsanwalt-denise-himburg-8335554.jpg http://www.anwalt24.de/rechtsanwalt/berlin/denise-himburg http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/kritik-zu-den-vorgaben-des-bgh-zur-haftung-eines-hostproviders-fuer-rechtsverletzende-blogeintraege-dritter Sat, 29 Oct 2011 00:00:00 +0200 Der BGH hat nunmehr Vorgaben aufgestellt, wann ein Hostprovider als Störer für Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung haftet. Dass es sich hierbei um praxistaugliche Vorgaben handelt, darf bereits jetzt bezweifelt werden. 1bd344ab697f537fd2360444e3634566 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/bgh-gibt-nunmehr-klarheit-wann-provider-fuer-rechtsverletzende-blog-eintraege-dritter-als-stoerer-haften Tue, 25 Oct 2011 00:00:00 +0200 Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. d34f16149581c36a34ad30ea36e5ea61 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/vorschaubilder-ii-bgh-lehnt-erneut-haftung-von-google-fuer-urheberrechtsverletzende-vorschaubilder-thumbnails-abbgh-verneint Tue, 25 Oct 2011 00:00:00 +0200 Google haftet nicht wegen Urheberrechtsverletzung, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ("thumbnails") ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden 90012404a30fa5135d6b3414993ba207 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/streit-um-facebook-gesichtserkennung Mon, 24 Oct 2011 00:00:00 +0200 Hamburger Datenschützer stellt Facebook Ultimatum bis zum 07.11.2011 cf82ca9366a83652e2e69696ebdfda0d http://www.anwalt24.de/beitraege-news/kanzleinews/in-eigener-sache-rechtsanwaeltin-denise-himburg-nunmehr-fachanwaeltin-fuer-gewerblichen-rechtsschutz Mon, 24 Oct 2011 00:00:00 +0200 Im September 2011 wurde Frau Rechtsanwältin Himburg der Titel "Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz" verliehen. c5843527456a817fdaacaddc1d260fe2 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/kg-werbeagenturen-nicht-stets-zur-markenrecherche-verpflichtet Sun, 23 Oct 2011 00:00:00 +0200 Kammergericht verneint Pflicht einer Werbeagentur zur Markenrecherche bei Fehlen einer dahingehenden Abrede und nur geringer Vergütung (hier 770,00 EUR) 4a2de222295f77fbbc6ef75a5a776400 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/franzoesisches-gericht-ordnet-netzsperre-ueber-copwatch-an Sun, 23 Oct 2011 00:00:00 +0200 Französische Internetprovider müssen Zugriff auf die umstrittene Anti-Polizeiseite "Copwatch" blockieren 1c78310c0848f56db7367ed497737577 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/erste-anklage-gegen-betreiber-von-kino-to-wegen-gewerbsmaessiger-urheberrechtsverletzungen-erhoben Fri, 21 Oct 2011 00:00:00 +0200 Generalstaatsanwaltschaft Dresden erhob Anfang dieser Woche Anklage wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzungen beim LG Leipzig gegen mutmaßlichen Betreiber von kino.to 98672a95f42aff9225215f1f21b7ad66 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/eug-keine-eintragung-als-marke-von-ausschliesslich-aus-ihrer-form-bestehenden-zeichen Thu, 20 Oct 2011 00:00:00 +0200 Die Form eines der Lautsprecher von Bang & Olufsen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden, da die Marke ausschließlich aus der Form dieses Lautsprechers besteht, die dem Produkt einen wesentlichen Wert verleiht. b6531e56c8ea822a1cee0cb66b303672 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/private-trunkenheitsfahrt-rechtfertigt-ordentliche-kuendigung-eines-kraftfahrers Wed, 19 Oct 2011 00:00:00 +0200 Arbeitgeber kann Arbeitsverhältnis mit Kraftfahrer ordentlich, ggf. sogar fristlos kündigen, wenn dieser bei einer privaten Autofahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,36 Promille ertappt wird. 2d64e609af4b3a055ffcc7dfdcf05ec3 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/eigenmaechtiger-urlaubsantritt-rechtfertigt-nicht-stets-fristlose-kuendigung Wed, 19 Oct 2011 00:00:00 +0200 Umfassende Interessenabwägung kann bei langem unbeanstandetem Arbeitsverhältnis zu Unangemessenheit einer fristlosen Kündigung wegen Selbstbeurlaubung führen. c61099503af03765d4df6189db7d1a13 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/olg-celle-fehlende-angabe-der-aufsichtsbehoerde-auf-einer-webseite-stellt-abmahnfaehigen-wettbewerbsverstoss-dar Wed, 28 Sep 2011 00:00:00 +0200 Da die hiermit einhergehenden Gefahren für Konkurrenten jedoch gering sind, ist nur ein geringer Streitwert (3000 EUR Hauptverfahren bzw. 2000 EUR Eilverfahren) anzusetzen. f0075b66e64523538eee6495dc3530aa http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/eugh-keine-markenrechtsverletzungen-bei-google-adword-werbung Fri, 23 Sep 2011 00:00:00 +0200 Ein Wettbewerber darf eine fremde Marke als Keyword im Rahmen einer Adword-Werbung für eigene Werbung verwenden, wenn hierdurch lediglich eine Alternative zu den Waren/Dienstleistungen des Inhabers einer bekannten Marke aufgezeigt wird. 1f7bdeadd56188cf9671854d0cdf42d4 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/like-button-nunmehr-als-marke-in-deutschland-geschuetzt-jedoch-nicht-fuer-facebook Mon, 19 Sep 2011 00:00:00 +0200 Jeder kennt den von Facebook verwendeten so genannten "Like-Button" oder "Gefällt-mir-Button", nicht zuletzt auf Grund der mit der Nutzung dieses Buttons einhergehenden datenschutzrechtlichen Probleme. Nun könnte ein weiteres Problem hinzukommen. b5168f37bd802a6515e6eff71d208883 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/access-provider-haftet-nicht-als-stoerer-fuer-illegales-filesharing-dritter Thu, 08 Sep 2011 00:00:00 +0200 Das LG Köln hat mit Urteil vom 31.08.2011 entschieden, dass Access Provider nicht als Störer für illegales Filesharing Dritter verantwortlich, insbesondere nicht verpflichtet sind, den Zugang ihrer Kunden zu bestimmten Internetdiensten zu sperren. 7f0b6a99fa607a07a22fda2cbe2db191 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/wettbewerbszentrale-geht-gegen-wettbewerbswidrige-preiswerbung-auf-gutschein-plattformen-vor Wed, 07 Sep 2011 00:00:00 +0200 Die Wettbewerbszentrale beanstandet Preiswerbung von Ärzten und Fahrschulen auf der Gutschein-Plattform Groupon.de: Rabatte für Brust OP und Werbung für Führerscheinausbildung wettbewerbswidrig. Zudem hat sie auch Wettbewerbsverstöße beim Angebot von Hotelgutscheinen festgestellt. 3accbfc0e8a9f9ad1b44475bfd02792c http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/olg-duesseldorf-unzulaessigkeit-des-hinweises-produziert-in-deutschland-bzw-made-in-germany Tue, 06 Sep 2011 00:00:00 +0200 Die Angabe "Produziert in Deutschland" oder "Made in Germany" ist bei Industrieprodukten unzulässig, wenn nicht alle wesentlichen Herstellungsschritte in Deutschland erfolgt sind - so das OLG Düsseldorf in seinem rechtskräftigen Urteil vom 05.04.2011 (Az.: I-20 U 110/10). 91f8ff6053688ca0d3c583010cc29bca http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/lg-berlin-10-000-eur-streitwert-und-350-eur-lizenzgebuehr-fuer-upload-eines-filmes-in-p2p-tauschboerse Tue, 30 Aug 2011 00:00:00 +0200 LG Berlin gab Klage eines Rechteinhabers gegen Anschlussinhaber wegen illegalen Filesharings eines Kinofilmes im Wege eines Anerkenntnisurteils in vollem Umfang statt. 8f52b613ba4b76c41157c19f708de3ab http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/urlaubsabgeltungsansprueche-unterfallen-ausschlussfristen Fri, 19 Aug 2011 00:00:00 +0200 Arbeitnehmer müssen auch bei der Geltendmachung von Urlaubsabgeltungsansprüchen etwaige vertraglichen oder tariflichen Ausschlussfristen beachten; dies gilt auch bei der Abgeltung für den gestezlichen Mindesturlaub. bc092baae6c10743e87f595a8b123653 http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/datenschuetzer-drohen-mit-bussgeldern-wegen-gefaellt-mir-button Fri, 19 Aug 2011 00:00:00 +0200 Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) fordert alle Stellen in Schleswig-Holstein auf, ihre Fanpages bei Facebook und Social-Plugins wie den "Gefällt mir"-Button auf ihren Webseiten zu entfernen. 1c816c1300bafbc1f172d866a55c49d8