Fachartikel von Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
07.12.2011 - 517 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
Europäischer Gerichtshof (EuGH) - 7 % Umsatzsteuer für Rollatoren
Auswirkungen des EuGH-Urteil vom 22. Dezember 2010 (C-273/09) für Vertragspartner der gesetzlichen Krankenversicherungen. Schreiben des Bundesministerims der Finanzen (BMF) vom 11. August 2011 und 27. Oktober 2011 an die obersten Finanzbehörden der Länder. mehr ...
13.09.2011 - 921 mal gelesen, 1 mal kommentiert.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
Entlassungsmanagement im Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
Das GKV-VStG soll zum 1. Januar 2012 in Kraft treten. Das gesetzliche Entlassungsmanagement ist im GKV-VStG unzureichend geregelt. Nachstehend ein Überblick über die Brennpunkte und die gesetzlichen Lücken. mehr ...
11.08.2011 - 852 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
Sozialgericht Berlin: DAK Zusatzbeiträge unwirksam
Das Sozialgericht Berlin hat am 10. August 2011 in zwei Fällen die Zusatzbeiträge der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK) für unwirksam erklärt, weil die DAK nicht ausreichend auf das Sonderkündigungsrecht hingewiesen habe. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. mehr ...
09.08.2011 - 588 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
LG Berlin untersagt Arzt auf Homepage Gesundheitshandwerker zu empfehlen
Augen auf bei unzulässigen Empfehlungen. Eine Augenärztin hatte einen Augenoptikerbetrieb auf ihrer Website namentlich benannt und verlinkt. Auf die einstweilige Verfügung der Wettbewerbszentrale hat das Landgericht Berlin diese Werbung mit Beschluss vom 23.06.2011 - Az. 52 O 132/11 - untersagt. mehr ...
03.08.2011 - 1.445 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
Kabinett beschließt GKV - Versorgungsstruktur-Gesetz (GKV-VStG)
Nach dem Willen der Bundesregierung soll das GKV-VStG die Versorgung der Patientinnen und Patienten maßgeblich verbessern. Arztpraxen und Krankenhäuser sollen schrittweise miteinander verzahnt werden. Der Zugang zu Innovationen soll erleichtert werden. mehr ...
21.07.2011 - 1.013 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
Europäischer Gerichtshof stärkt Hinweisgebern auf Missstände den Rücken - Whistleblower Fall
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass die fristlose Kündigung einer Mitarbeiterin nach erfolgter Strafanzeige gegen ihren Arbeitgeber ungerechtfertigt war (EGMR Az.: 28274/08). mehr ...
06.05.2011 - 1.618 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
Ist der Vertragsarzt Amtsträger? BGH 3 StR 458/10 - Beschluss vom 5. Mai 2011
Die mit Spannung erwartete Entscheidung des Bundesgerichtshof zur möglichen Strafbarkeit bei Bestechung von Kassenärzten kommt später. Mit Beschluss vom 5. Mai 2011 - BGH 3 StR 458/10 - hat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs diese Frage dem Großen Senat für Strafsachen vorgelegt. mehr ...
09.03.2011 - 1.039 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
Hilfsmittelversorgung - Beitrittsverträge und Rechtsfolgen bei Kündigungen
Der Artikel befasst sich mit der Rechtsnatur von Beitrittsverträgen im Hilfsmittelmarkt nach der Kündigung des Ursprungsvertrages, § 127 SGB V. mehr ...
23.12.2010 - 1.008 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
Sturzprophylaxe – zur Verpflichtung der Pflegeeinrichtung, einen Patienten fixieren zu müssen
In Pflegeeinrichtungen kommt es immer wieder zu sogenannten Sturzfällen aus Betten bzw. OP-Liegen und Duschstühlen. Daraus resultierende Schäden sind Gegenstand zahlreicher haftungsrechtlicher Fallgestaltungen, in denen es im Kern um die Frage geht, ob die Pflegeeinrichtung eine Fixierung des Patie… mehr ...
22.12.2010 - 1.155 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens, (Gesundheitsrecht / Sozial - Vergaberecht)
Präqualifizierungsverfahren - GKV - externe Beschwerdestelle – Vorteile und Nutzen
Über 50.000 Leistungserbringer im Hilfsmittelmarkt (z.B. Sanitätshäuser, orthopädische Schuhmacher, Hörgeräteakustiker, Optiker, Apotheker etc.) können sich ab Mitte Januar 2011 von einer benannten Stelle als geeignete und zuverlässige Vertragspartner der gesetzlichen Krankenkassen präqualifizieren… mehr ...
