Fachartikel von Rechtsanwältin Barbara Baur
Gewerbliches Ausmaß in filesharing-Fällen
Wer eine Datei durch Filesharing erwirbt, wird häufig abgemahnt. Der Umfang der Abmahngebühr richtet sich nach dem Grad des gewerblichen Ausmaßes im Sinne von § 101 UrhG. Es fragt sich, nach welchen Kriterien sich dieses Ausmaß bestimmt. mehr ...
Zulässigkeit wettbewerblicher Ansprüche eines Vertragsarztes gegen rechtswidrige, sie schädigende Betätigungen anderer Leistungserbringer, hier nach § 116b SGB V.
Vertragsärzte können gegen ambulant tätige Krankenhäuser Unterlassung und Schadensersatz aus dem UWG geltend machen. mehr ...
Grundsätze der degressionsbedingten Honorarrückforderung nach § 106 SGB V.
Vertragszahnärztliche Versorgung - Degressionsberechnung - Praxiswechsel - Gemeinschaftspraxis - Tragung etwaiger Honorarkürzungen und/oder Regresse - Verfassungsmäßigkeit der Degressionsregelung - Vertrauensschutz mehr ...
Haben in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Erwachsene grundsätzlich einen Anspruch auf zulassungsüberschreitende Anwendung eines nur zu
Die Kostenerstattung eines Arzneimittels durch die gesetzliche Krankenversicherung setzt auch bei Arzneimitteln voraus, dass das Arzneimittel zugelassen ist oder die Grundsätze des sog. off label use vorliegen. mehr ...
Anwendbares Recht im Arzthaftungsfall bei grenzüberschreitender medizinischer Behandlung Deutschland/Schweiz
Fraglich ist, welches Recht anwendbar ist, wenn die die Arzthaftung auslösende Handlung in der Schweiz vorgenommen worden ist. mehr ...
Kann es einem MVZ gestattet werden, durch einen angestellten Arzt belegärztlich tätig zu sein?
Einem MVZ ist es grundsätzlich gestattet, durch einen angestellten Arzt belegärztlich tätig zu sein. mehr ...
Zur Rechtsnatur eines Vertrages über die Bereitstellung eines gebrauchsfähigen DSL- Internetanschlusses gegen Zahlung eines Pauschalentgeltes
Die Beantwortung der Frage, welchem Vertragstyp der DSL-Vertrag zuzuordnen ist, ist bedeutsam für die Gewährleistungspflichten des Anbieters. mehr ...
In wessen Rechte greift das Bereitstellen von „Gefällt Mir“ Button der Plattform facebook ein?
Der Verstoß gegen Vorschriften des Datenschutzes schützen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen mehr ...
Grundsätze und ihre Ausnahmen für den Anspruch des gesetzlich Krankenversicherten mit Medikamenten
Nur solche Verordnungen sind zulässig, die die Gewähr für Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit bieten. Grundsätzlich sind dies solche, die nach dem AMG zugelassen oder durch den G-BA nach § 135 SGB V insoweit überprüft worden sind. Ausnahmen gelten insoweit für einzelne Bereiche der Therapie. mehr ...
