Fachartikel von Rechtsanwältin Barbara Baur
Zur Selbstständigkeit von Honorarärzten, hier Fachärzten für Anästhesie
Für die Frage der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung von Bedeutung ist gem. § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV das Vorliegen einer Beschäftigung. Unter Beschäftigung versteht man die nicht selbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspun… mehr ...
Wie soll die Abrechnung und Vergütung bei Ärzten mit vertragsärztlicher Zulassung für zwei oder mehr Fachgebiete erfolgen?
Bei Ärzten mit vertragsärztlicher Zulassung für zwei oder mehrere Fachgebiete ist zu erörtern, ob sie für jedes Fachgebiet einen Ordinationskomplex abrechnen dürfen oder für beide Fachgebiete zusammen nur einen Ordinationskomplex abrechnen können. mehr ...
Kann es einem MVZ generell gestattet werden, durch einen angestellten Arzt belegärztlich tätig zu werden?
Die Verzahnung von ambulanten und stationären Sektor erfolgt auch durch MVZ´s. Diese sind sehr unterschiedlich organisiert. Hier arbeiten angestellte Ärzte, teilweise arbeiten hier Vertragsärzte. In beiden Fällen stellt sich die Frage, ob das MVZ durch einen angestellten Arzt belegärztlich tätigwird mehr ...
Unter welchen Voraussetzungen besteht ein besonderer Versorgungsbedarf im Sinne einer Sonderbedarfszulassung?
Ein Sonderbedarf gemäß § 101 Abs 1 Satz 1 Nr 3 SGB V iVm § 24 Buchst b BedarfsplRL erfordert die Feststellung eines besonderen Versorgungsbedarfs, der in einem Bereich bestehen muss, wie er in der Weiterbildungsordnung durch den Inhalt eines Schwerpunkts, einer fakultativen Weiterbildung oder einer… mehr ...
Arbeitsrechtliche Konsequenzen der Delegation ärztlicher Aufgaben für die Eingruppierung des Arztes in bestehende Tarifverträge, hier als Oberarzt
Die Delegation oberärztlicher Aufgaben auf einen Facharzt kann vergütungsrechtliche Konsequenzen haben aus dem Tarifvertrag. Voraussetzung dafür ist, dass der Facharzt das Weisungsrecht gegenüber weiteren Fachärzten ausüben darf. mehr ...
Fragen der Rechtmäßigkeit eines Honorarverteilungsvertrages
Es stellte sich die Frage, ob ein Honorarverteilungsvertrag mit dem höherrangigen Recht des § 85 Abs. 4 Satz 7 SGB V vereinbar war. mehr ...
Fragen der Rechtmäßigkeit des Honorarverteilungsvertrages
Es stellte sich die Frage, ob ein Honorarverteilungsvertrag mit höherrangigem Recht des § 85 Abs. 4 Satz 7 SGB V vereinbar war. mehr ...
Gewerbliches Ausmaß in filesharing-Fällen
Wer eine Datei durch Filesharing erwirbt, wird häufig abgemahnt. Der Umfang der Abmahngebühr richtet sich nach dem Grad des gewerblichen Ausmaßes im Sinne von § 101 UrhG. Es fragt sich, nach welchen Kriterien sich dieses Ausmaß bestimmt. mehr ...
Zulässigkeit wettbewerblicher Ansprüche eines Vertragsarztes gegen rechtswidrige, sie schädigende Betätigungen anderer Leistungserbringer, hier nach § 116b SGB V.
Vertragsärzte können gegen ambulant tätige Krankenhäuser Unterlassung und Schadensersatz aus dem UWG geltend machen. mehr ...
