Fachartikel von Rechtsanwalt Eghard Teichmann
Rücksendekosten , Das Neueste
Die Internetplattform ebay ist ganz offensichtlich eine endlose Spielwiese für Abmahnungen geworden. Die neuesten Entscheidungen einiger Obergerichte befassen sich jetzt mit den Rücksendekosten. Das Gesetz und die BGB-InfoV stellen dar, dass unter...
mehr ...Urlaubsrechtsprechung geändert
Aufgrund einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ? unten bereits dargestellt - hat das Bundesarbeitsgericht seine 25jährige Rechtsprechung zur Übertragung von Urlaub auf das folgende Jahr geändert. Es geht dabei um folgende Situation: E...
mehr ...Vorsicht vor "Abo-Fallen"
Ein neues Geschäft im Internet scheint es zu sein, mehr oder weniger sinnlose Leistungen auf einer sehr schön aufgemachten Homepage anzubieten (beispielsweise Software, die überall umsonst heruntergeladen werden kann oder aber Intelligenztests od...
mehr ...Kostenfallen und "Abzocke" im Internet
Ein neues Geschäft im Internet scheint es zu sein, mehr oder weniger sinnlose Leistungen auf einer sehr schön aufgemachten Homepage anzubieten (beispielsweise Software, die überall umsonst heruntergeladen werden kann oder aber Intelligenztests ode...
mehr ...Ausbildungskosten
Immer wieder müssen sich die Arbeitsgerichte mit dem Problem beschäftigen, dass Arbeitgeber zunächst für Arbeitnehmer, die bei ihnen beschäftigt sind, Aus- oder Fortbildungskosten übernehmen und dann, wenn der Arbeitnehmer aus dem Betrieb ausschei...
mehr ...Lieferfristen in Webshops
Es hat sich in Web-Shops mittlerweile eingebürgert, sogenannte „Ampeln“ darzustellen, die Hinweise darauf geben, innerhalb welcher Frist das Beworbene lieferbar ist. „Grün“ bedeutet beispielsweise sofort lieferbar, „Gelb“ bedeutet innerhalb von ei...
mehr ...Urlaub trotz Krankheit
Am 20.01.2009 hat der Europäische Gerichtshof „eine Säule des deutschen Arbeitsrechts“ umgestoßen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es in Deutschland seit jeher geltendes Recht, dass der Urlaub während eines Jahres oder danach in einer Übergangsfrist (...
mehr ...EBAY-Verkauf "Nur an Gewerbetreibende"
Die Informationspflichten für Fernabsatzverträge sind ein ständiger Streitpunkt und werden dies - unabhängig von der Änderung der sogenannten "Muster-Widerrufsbelehrung" durch den Gesetzgeber - voraussichtlich auch in Zukunft bleiben. Da diese...
mehr ...Neue Muster-Widerrufsbelehrung
Nachdem jahrelang sowohl die Rechtsprechung wie auch die Fachliteratur festgestellt und veröffentlicht hatten, dass das Muster für eine Widerrufsbelehrung, welches der Gesetzgeber bei Fernabsatzverträgen im Rahmen der sogenannten BGB-InfoV entworf...
mehr ...Gefährliche Musiktauschbörsen
Am Anfang stand Napster. Es handelte sich um im Internet freiverfügbare Software, die es ermöglichte, Musikdateien kostenlos aus dem Internet herunter zu laden. Das Programm erfreute sich weltweit einer riesigen Beliebtheit, wurde aber durch die ...
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