Warenzeichen
Normen
Information
Warenzeichen sind grundsätzlich Schutzrechte für bestimmte Symbole, Schriftzüge oder Wappen, die die Unternehmen benutzen, um ihr Produkt unverwechselbar zu machen.
Der Begriff des "Warenzeichens" wird heute nicht mehr verwendet. Mit der Einführung des Markengesetzes wurde auf den weiter gehenden Begriff der Marke umgestellt.
Siehe auch
BFH 30.07.2003 - VII B 377/02 (Lizenzgebühren für die Benutzung eines Warenzeichens)
Hacker: Markenrecht; 3. Auflage 2013
Ströbele/Hacker: Markengesetz; 10. Auflage 2012