Immaterialgüterrechte

Gesetzlich nicht zusammenhängend geregelt.

Verwertungsrechte von Ergebnissen geistiger Arbeit.

Immaterialgüter sind durch die Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes geschützt. Dies sind u.a.:

• Urhebergesetz

• Patentgesetz

• Designgesetz

• Markengesetz

• Gebrauchsmustergesetz

• Arbeitnehmererfindungsgesetz

• Sortenschutzgesetz

Ziel des Schutzes der Immaterialgüter ist die Förderung der technischen, wissenschaftlichen und kulturellen Weiterentwicklung durch Gewährung der Amortisierung der Erfindung/Entwicklung. Die Schutzgesetze gewähren dem Inhaber ein absolutes Verwertungsrecht, das jedoch auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sein kann.

Arbeitnehmererfindung

Geografische Herkunftsangaben

Geistiges Eigentum

Geschäftliche Bezeichnung

Kennzeichenschutz

Marke

Markengesetz

Patent

Urheberrecht

Busche/Stoll/Wiebe: TRIPs. Internationales und europäisches Recht des geistigen Eigentums. Kommentar; 2. Auflage 2013

Fabry/Trimborn: Arbeitnehmererfindungsrecht im internationalen Vergleich; 2. Auflage 2016

Haedicke: Patentrecht; 3. Auflage 2016

Nordemann/Rüberg/Schaefer: 3D-Druck als Herausforderung für die Immaterialgüterrechte; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 2015, 1265