§ 8 VersRücklG, Wirtschaftsplan

§ 8 VersRücklG
Gesetz über Versorgungsrücklagen im Freistaat Sachsen (Versorgungsrücklagengesetz - VersRücklG)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz über Versorgungsrücklagen im Freistaat Sachsen (Versorgungsrücklagengesetz - VersRücklG)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: VersRücklG
Gliederungs-Nr.: 242-20
Normtyp: Gesetz

(1) Das Landesamt für Steuern und Finanzen stellt ab dem 1. Januar 1999 für die Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen für jedes Kalenderjahr einen Wirtschaftsplan auf, der die erwarteten Einnahmen und Ausgaben enthält.

(2) Die sonstigen Dienstherren verfahren mit den jeweiligen Sondervermögen entsprechend.

(3) In die jeweiligen Wirtschaftspläne nach den Absätzen 1 und 2 sind die erwarteten Einnahmen und Ausgaben einzustellen. Der Wirtschaftsplan umfasst ferner einen Erfolgsplan und einen Vermögensplan. Im Erfolgsplan sind alle voraussichtlich anfallenden Erträge und Aufwendungen nach Art einer Gewinn- und Verlustrechnung zu veranschlagen. Für die Aufstellung und Ausführung des Wirtschaftsplanes sowie für die Zahlungen, Rechnungslegung und Buchführung des Sondervermögens des Freistaates Sachsen und der übrigen Dienstherren gelten die Vorschriften der Sächsischen Haushaltsordnung entsprechend.

(4) Der Sächsische Rechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sondervermögen; Teil V SäHO ist entsprechend anzuwenden.

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