§ 95d UrhG, Kennzeichnungspflichten

§ 95d UrhG
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
Bundesrecht

Teil 4 – Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte → Abschnitt 1 – Ergänzende Schutzbestimmungen

Titel: Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: UrhG
Gliederungs-Nr.: 440-1
Normtyp: Gesetz

(1) Werke und andere Schutzgegenstände, die mit technischen Maßnahmen geschützt werden, sind deutlich sichtbar mit Angaben über die Eigenschaften der technischen Maßnahmen zu kennzeichnen.

(2) 1Wer Werke und andere Schutzgegenstände mit technischen Maßnahmen schützt, hat diese zur Ermöglichung der Geltendmachung von Ansprüchen nach § 95b Abs. 2 mit seinem Namen oder seiner Firma und der zustellungsfähigen Anschrift zu kennzeichnen. 2Satz 1 findet in den Fällen des § 95b Abs. 3 keine Anwendung.

Zu § 95d: Eingefügt durch G vom 10. 9. 2003 (BGBl I S. 1774).

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