Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)
Teil 1 – Urheberrecht → Abschnitt 8 – Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
§ 69a UrhG – Gegenstand des Schutzes
(1) Computerprogramme im Sinne dieses Gesetzes sind Programme in jeder Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials.
(2) 1Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms. 2Ideen und Grundsätze, die einem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den Schnittstellen zu Grunde liegenden Ideen und Grundsätze, sind nicht geschützt.
(3) 1Computerprogramme werden geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, dass sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. 2Zur Bestimmung ihrer Schutzfähigkeit sind keine anderen Kriterien, insbesondere nicht qualitative oder ästhetische, anzuwenden.
(4) Auf Computerprogramme finden die für Sprachwerke geltenden Bestimmungen Anwendung, soweit in diesem Abschnitt nichts anderes bestimmt ist.
(5) Die §§ 32 bis 32g, 36 bis 36d, 40a und 41 sind auf Computerprogramme nicht anzuwenden.
Zu § 69a: Eingefügt durch G vom 9. 6. 1993 (BGBl I S. 910), geändert durch G vom 10. 9. 2003 (BGBl I S. 1774), 20. 12. 2016 (BGBl I S. 3037) und 31. 5. 2021 (BGBl I S. 1204).
