§ 41 ThürSchulG, Schulnetzplanung

§ 41 ThürSchulG
Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Schulgesetz (ThürSchulG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürSchulG
Referenz: 223-1
Abschnitt: Sechster Abschnitt – Schulaufsicht, Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien, eigenverantwortliche Schule, Schulnetzplanung und Medienzentren
 

(1) Schulnetzpläne werden von den Schulträgern im Benehmen mit den betroffenen Gemeinden bzw. Landkreisen und kreisfreien Städten für ihr Gebiet aufgestellt und fortgeschrieben. In den Plänen werden der gegenwärtige und zukünftige Schulbedarf sowie die Schulstandorte ausgewiesen. Für den Schulstandort ist anzugeben, welche Bildungsangebote dort vorhanden sind und für welche Einzugsbereiche sie gelten sollen. Die Schulträger berücksichtigen bei ihrer Planung das örtliche Angebot von Schulen in freier Trägerschaft. Die Pläne müssen sowohl die langfristige Zielplanung als auch die Durchführungsmaßnahmen unter Angabe der Rangfolge ihrer Verwirklichung enthalten. In die Pläne müssen die Möglichkeiten der Kooperation von Förderschulen mit anderen Schularten und Schulformen aufgenommen werden. Die Pläne sind mit den benachbarten Schulträgern abzustimmen.

(2) Schulen sollen eine Größe haben, die eine Differenzierung des Unterrichts ermöglicht. Die für einen geordneten Schulbetrieb erforderliche Anzahl von Parallelklassen (Mindestzügigkeit) sowie die Grundsätze der Klassen- und Kursbildung werden durch Richtlinien des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums bestimmt.

(3) Die Schulnetzplanung soll ein möglichst vollständiges und wohnortnahes Bildungsangebot sichern, die Grundlage für einen langfristig zweckentsprechenden Schulbau schaffen und den Planungsrahmen für ein ausgeglichenes Bildungsangebot in Thüringen berücksichtigen. Es soll darauf hingewirkt werden, die Schulnetz- und die Jugendhilfeplanung aufeinander abzustimmen. Die Ziele der Raumordnung und der Landesplanung sind zu beachten.

(4) Für die Aufnahme der Gemeinschaftsschule in das Schulnetz gilt: Entsteht die Gemeinschaftsschule durch Schulartänderung, so geschieht dies in der Form, dass die Schule oder die Schulen den Willen zur Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule durch entsprechenden Beschluss oder entsprechende Beschlüsse der Schulkonferenz oder der Schulkonferenzen gegenüber dem Schulträger zum Ausdruck bringen und über ein pädagogisches Konzept nach § 6a Abs. 2 entscheiden. Der Schulträger legt bei der Beantragung des Einvernehmens nach § 13 Abs. 3 Satz 1 das pädagogische Konzept nach § 6a Abs. 2 vor. Entspricht der Schulträger nicht dem Beschluss der Schulkonferenz oder der Schulkonferenzen, gilt § 13 Abs. 3a Satz 2 und 3. Absatz 3 Satz 1 findet im Übrigen keine Anwendung.

(5) Die Schulnetzpläne sowie ihre Fortschreibung bedürfen der Zustimmung des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums. Diese ist zu versagen, wenn der vorgelegte Plan den in den Absätzen 1 bis 3 genannten Anforderungen nicht entspricht oder wenn er mit einer zweckmäßigen Schulorganisation nicht vereinbar ist oder einer ordnungsgemäßen Gestaltung des Unterrichts entgegensteht.

(6) Die Schulnetzpläne können bei den Schulträgern, für deren Gebiet sie gelten, eingesehen werden.

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