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Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürKO
Gliederungs-Nr.: 2020-4
Normtyp: Gesetz

Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung
(Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Teil 
Gemeindeordnung 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Grundlagen 
  
Erster Unterabschnitt 
Rechtsstellung 
  
Begriff, Rechtsstellung und Aufgaben1
Eigene Aufgaben2
Übertragene Aufgaben3
Name, Ortsteile4
Bezeichnung5
Gemeindearten6
Hoheitszeichen7
  
Zweiter Unterabschnitt 
Gebiet 
  
Gemeindegebiet8
Gebiets- und Bestandsänderungen9
  
Dritter Unterabschnitt 
Gemeindebevölkerung 
  
Einwohner und Bürger10
Ehrenbürger11
Ehrenamtliche Tätigkeit12
Entschädigung13
Rechte und Pflichten14
Unterrichtung und Beratung der Einwohner15
Einwohnerantrag16
Bürgerbegehren, Bürgerentscheid17
  
Vierter Unterabschnitt 
Gemeindehoheit 
  
Verwaltungs- und Finanzhoheit18
Satzungsbefugnis19
Inhalt der Satzungen; Anschluss- und Benutzungszwang20
Verfahren21
  
Zweiter Abschnitt 
Verfassung und Verwaltung 
  
Erster Unterabschnitt 
Gemeindeorgane und Gemeindebedienstete 
  
Gemeindeorgane22
Zusammensetzung des Gemeinderats23
Gemeinderatsmitglieder24
Fraktionen25
Ausschüsse26
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen26a
Zusammensetzung der Ausschüsse27
Rechtsstellung des Bürgermeisters28
Aufgaben des Bürgermeisters29
Eilentscheidungsrecht30
Vertretung der Gemeinde31
Vertretung des Bürgermeisters, Beigeordnete32
Gemeindebedienstete33
  
Zweiter Unterabschnitt 
Geschäftsgang 
  
Geschäftsordnung34
Einberufung und Tagesordnung35
Beschlussfähigkeit36
Sitzungen und Entscheidungen in Notlagen36a
Teilnahmepflicht37
Persönliche Beteiligung38
Beschlussfassung und Wahlen39
Öffentlichkeit40
Sitzungsleitung41
Niederschrift42
Geschäftsgang der Ausschüsse43
Beanstandungsverfahren44
  
Dritter Unterabschnitt 
Ortschaftsverfassung 
  
Ortsteilverfassung, Ortsteilbürgermeister, Ortsteilrat45
Ortschaften, Ortschaftsbürgermeister, Ortschaftsrat45a
  
Dritter Abschnitt 
Verwaltungsgemeinschaft 
  
Bildung, Erweiterung, Änderung und Auflösung von Verwaltungsgemeinschaften46
Aufgaben47
Organe der Verwaltungsgemeinschaft48
Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft49
Deckung des Finanzbedarfs50
Erfüllende Gemeinde51
Anzuwendende Vorschriften52
  
Vierter Abschnitt 
Gemeindewirtschaft 
  
Erster Unterabschnitt 
Haushaltswirtschaft 
  
Verwaltungsbuchführung, doppelte Buchführung52a
Allgemeine Haushaltsgrundsätze53
Haushaltssicherungskonzept53a
Grundsätze der Einnahmebeschaffung54
Haushaltssatzung55
Haushaltsplan56
Erlass der Haushaltssatzung57
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben58
Verpflichtungsermächtigungen59
Nachtragshaushaltssatzungen60
Vorläufige Haushaltsführung61
Finanzplanung62
Ausnahmeregelungen für die Jahre 2022 und 202362a
  
Zweiter Unterabschnitt 
Kreditwesen 
  
Kredite63
Kreditähnliche Verpflichtungen, Sicherheiten64
Kassenkredite65
  
Dritter Unterabschnitt 
Vermögenswirtschaft 
  
Erwerb und Verwaltung von Vermögen66
Veräußerung von Vermögen67
Rücklagen68
Zwangsvollstreckung in Gemeindevermögen wegen einer Geldforderung69
Von der Gemeinde verwaltete nicht rechtsfähige Stiftungen70
  
Vierter Unterabschnitt 
Gemeindliche Unternehmen 
  
Gründung, Übernahme und Erweiterung von Unternehmen71
Anzeigepflicht72
Unternehmen des privaten Rechts73
Vertretung im Fall der Beteiligung74
Verwaltung von Unternehmen75
Beteiligungsbericht75a
Eigenbetriebe76
Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts76a
Organe der kommunalen Anstalt, Personal76b
Sonstige Vorschriften für die kommunale Anstalt76c
Monopolbetriebe77
  
Fünfter Unterabschnitt 
Kassen- und Rechnungswesen 
  
Gemeindekasse78
Übertragung von Kassen- und Rechnungsgeschäften, Automation des Rechnungswesens79
Rechnungslegung, Feststellung der Jahresrechnung, Entlastung80
  
Sechster Unterabschnitt 
Prüfungswesen 
  
Rechnungsprüfungsamt81
Örtliche Prüfungen82
Überörtliche Prüfungen83
Inhalt der Rechnungs- und Kassenprüfungen84
Abschlussprüfung85
  
Zweiter Teil 
Landkreisordnung 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Grundlagen 
  
Erster Unterabschnitt 
Rechtsstellung 
  
Begriff, Rechtsstellung und Aufgaben86
Eigene Aufgaben87
Übertragene Aufgaben88
Name, Sitz und Bezeichnung89
Hoheitszeichen90
  
Zweiter Unterabschnitt 
Gebiet 
  
Landkreisgebiet91
Gebiets- und Bestandsänderungen92
  
Dritter Unterabschnitt 
Landkreisbevölkerung 
  
Einwohner und Bürger93
Ehrenamtliche Tätigkeit94
Entschädigung95
Rechte und Pflichten96
Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid96a
  
Vierter Unterabschnitt 
Landkreishoheit 
  
Verwaltungs- und Finanzhoheit97
Satzungsbefugnis98
Inhalt der Satzungen; Anschluss- und Benutzungszwang99
Verfahren100
  
Zweiter Abschnitt 
Verfassung und Verwaltung 
  
Erster Unterabschnitt 
Kreisorgane 
  
Kreisorgane101
Zusammensetzung des Kreistags102
Kreistagsmitglieder103
Fraktionen104
Ausschüsse105
Rechtsstellung des Landrats106
Aufgaben des Landrats107
Eilentscheidungsrecht108
Vertretung des Landkreises109
Vertretung des Landrats, Beigeordnete110
Kreisbehörde und untere staatliche Verwaltungsbehörde111
  
Zweiter Unterabschnitt 
Geschäftsgang 
  
Anzuwendende Bestimmungen112
Beanstandungsverfahren113
  
Dritter Abschnitt 
Kreiswirtschaft 
  
Anzuwendende Bestimmungen114
Rechnungsprüfungsamt115
  
Dritter Teil 
Gemeinsame Bestimmungen 
  
Erster Abschnitt 
Staatliche Aufsicht 
  
Grundsatz116
Inhalt der Aufsicht117
Zuständigkeit118
Informationsrecht119
Beanstandungspflicht120
Ersatzvornahme121
Beauftragter122
Genehmigungsbehörde123
  
Zweiter Abschnitt 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)124
(weggefallen)125
  
Dritter Abschnitt 
Vereinigungen der Kommunen 
  
Spitzenverbände126
Beteiligungsrechte127
  
Vierter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Einwohnerzahl128
Ausführungsvorschriften129
Übergangsbestimmungen130
(weggefallen)130a
Kommunalisierung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter130b
Gleichstellungsbestimmung131
(In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten)132
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.