§ 70 ThürGemHV, Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen

§ 70 ThürGemHV
Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürGemHV
Referenz: 2020-3
Abschnitt: Zwölfter Abschnitt – Buchführung → Zweiter Unterabschnitt – Bücher für Einzahlungen und Auszahlungen
 

(1) Die Rückzahlung zuviel eingegangener Beträge ist von den Einzahlungen abzusetzen, wenn die Rückzahlung im selben Jahr vorgenommen wird, in dem der Betrag eingegangen ist oder wenn noch ein entsprechender Haushaltseinnahmerest besteht. In den anderen Fällen sind die Rückzahlungen als Auszahlungen zu behandeln.

(2) Die Rückzahlung zu viel ausgezahlter Beträge ist von den Auszahlungen abzusetzen, wenn die Rückzahlung im selben Jahr vorgenommen wird, in dem der Betrag ausgezahlt worden ist oder wenn noch ein entsprechender Haushaltsausgaberest besteht. In den anderen Fällen sind die Rückzahlungen als Einzahlungen zu behandeln.

(3) Für Abgaben, abgabeähnliche Entgelte, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen ist § 14 Abs. 2 auch bei der Buchung anzuwenden.

(4) Zweckgebundene Einnahmen, die nicht im Haushaltsjahr verwendet werden, können in den Büchern für das Haushaltsjahr abgesetzt und in das folgende Jahr übertragen werden.

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