Anlage 5 ThürEBV, Anlage 5 (zu § 23 Abs. 2)

Anlage 5 ThürEBV
Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürEBV
Referenz: 2020-1-1
Abschnitt: Anhangteil
 
(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch § 28 der Verordnung i.d.F. vom 25. Oktober 2013 (GVBl. S. 325). Zur weiteren Anwendung s. § 27 der Verordnung vom 6. September 2014 (GVBl. S. 642).

Formblatt 5

 
Gliederung des Anlagenachweises der Versorgungs- und Verkehrsbetriebe 1)
  
I. Stromversorgung
1.Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte u. ä. Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten
2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten
3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten
4.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten
5.Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu den Nummern 2 und 3 gehören
6.Erzeugungs- und Bezugsanlagen
 -Betriebseinrichtungen der Erzeugung
 -Betriebseinrichtungen des Bezugs
7.Verteilungsanlagen
 -Umspannungs- und Umformungsanlagen
 -Leitungsnetz und Hausanschlüsse
 -Messeinrichtungen (Licht- und Kraftstromzähler, Messwandler, Schaltuhren, Höchstlastanzeiger usw. einschließlich Lagerbestand)
 -(Straßenbeleuchtung)
8.Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu den Nummern 6 und 7 gehören
9.Betriebs- und Geschäftsausstattung
  
II. Gasversorgung
1.Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte u. ä. Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten
2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten
3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten
4.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten
5.Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu den Nummern 2 und 3 gehören
6.Erzeugungs- und Bezugsanlagen
 -Betriebseinrichtungen der Erzeugung
 -Betriebseinrichtungen des Bezugs
7.Verteilungsanlagen
 -Speicherung, Verdichtung, Druckregelung
 -Leitungsnetz und Hausanschlüsse
 -Messeinrichtungen (einschließlich Lagerbestand)
 -(Straßenbeleuchtung)
8.Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu den Nummern 6 und 7 gehören
9.Betriebs- und Geschäftsausstattung
  
III. Wasserversorgung
1.Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte u. ä. Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten
2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten
3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten
4.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten
5.Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu den Nummern 2 und 3 gehören
6.Wassergewinnungs- und Bezugsanlagen
 -Betriebseinrichtungen der Gewinnung
 -Betriebseinrichtungen des Bezugs
7.Verteilungsanlagen
 -Speicheranlagen
 -Leitungsnetz und Hausanschlüsse
 -Messeinrichtungen (einschließlich Lagerbestand)
8.Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu den Nummern 6 und 7 gehören
9.Betriebs- und Geschäftsausstattung
  
IV. Verkehrsbetriebe
1.Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte u.ä. Rechte sowie Lizenzen an solchen Rechten
2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit
 a)Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten
 b)Bahnkörper und Bauten des Schienenwegs
3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten
4.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten
5.Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu den Nummern 2 und 3 gehören
6.Gleisanlagen, Streckenausrüstung und Sicherungsanlagen
7.Fahrzeuge für Personen- und Güterverkehr
8.Maschinen und maschinelle Anlagen, die nicht zu den Nummern 6 und 7 gehören
9.Betriebs- und Geschäftsausstattung
  
V. Gemeinsame Anlagen
1.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten
2.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten
3.Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten
4.Bauten auf fremden Grundstücken, die nicht zu den Nummern 1 und 2 gehören
5.Maschinen und maschinelle Anlagen
6.Betriebs- und Geschäftsausstattung
  
VI. Anlagen im Bau und Anzahlungen auf Anlagen
1.Stromversorgung
2.Gasversorgung
3.Wasserversorgung
4.Verkehrsbetriebe
5.Gemeinsame Anlagen
  
VII. Finanzanlagen
1.Anteile an verbundenen Unternehmen 2)
2.Ausleihungen an verbundene Unternehmen 2)
3.Beteiligungen
4.Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht
5.Wertpapiere des Anlagevermögens
6.sonstige Ausleihungen
 
 
 
1)Diese Gliederung gilt für andere Betriebe sinngemäß. Sie ist erforderlichenfalls zu ergänzen. Bei den Posten des Anlagevermögens sind unbeschadet einer weiteren Aufgliederung die Positionen A I bis A III der Bilanz zugrunde zu legen.
2)Die Begriffsbestimmung des § 15 AktG findet sinngemäß Anwendung.

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