SozhiDAV - Sozialhilfedatenabgleichsverordnung

Verordnung zur Durchführung des § 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Sozialhilfedatenabgleichsverordnung - SozhiDAV -)
Bundesrecht
Titel: Verordnung zur Durchführung des § 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Sozialhilfedatenabgleichsverordnung - SozhiDAV -)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SozhiDAV
Gliederungs-Nr.: 2170-1-21
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 21. Januar 1998 (BGBl. I S. 103)

Zuletzt geändert durch Artikel 22 Absatz 9 des Gesetzes vom 11. November 2016 (BGBl. I S. 2500)

- Anlagen hier nicht wiedergegeben -

Auf Grund des § 117 Abs. 1 und 2 des Bundessozialhilfegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1994 (BGBl. I S. 646), der durch Artikel 1 Nr. 37 Buchstabe a und b des Gesetzes vom 23. Juli 1996 (BGBl. I S. 1088) geändert worden ist, in Verbindung mit § 117 Abs. 2a des Bundessozialhilfegesetzes, der durch Artikel 11 Nr. 2 des Gesetzes vom 16. Dezember 1997 (BGBl. I S. 2970) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Anwendungsbereich1
Auswahl der Abgleichsfälle und Abgleichszeitraum2
Übermittlung an die Vermittlungsstelle3
Übermittlung an die Auskunftsstellen4
Verfahren der Datenübermittlung5
Übermittlung auf maschinell lesbaren Datenträgern6
Übermittlung durch Übersendung von Magnetbandkassetten7
Übermittlung durch Übersendung von Magnetbändern8
(weggefallen)9
Datenübermittlung durch Datenübertragung10
Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch11
Rückübermittlung an die Vermittlungsstelle12
Abgleich nach § 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch13
Rückübermittlung an die Träger der Sozialhilfe14
Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung15
Kosten der Vermittlungsstelle16
Inkrafttreten17

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