§ 49 SGB XI, Mitgliedschaft

§ 49 SGB XI
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Bundesrecht

Fünftes Kapitel – Organisation → Zweiter Abschnitt – Zuständigkeit, Mitgliedschaft

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB XI
Gliederungs-Nr.: 860-11
Normtyp: Gesetz

(1) 1Die Mitgliedschaft bei einer Pflegekasse beginnt mit dem Tag, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 vorliegen. 2Sie endet mit dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des Tages, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 entfallen, sofern nicht das Recht zur Weiterversicherung nach § 26 ausgeübt wird. 3Für die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 Versicherten gelten § 186 Abs. 11 und § 190 Abs. 13 des Fünften Buches entsprechend.

Absatz 1 Satz 3 angefügt durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378).

(2) Für das Fortbestehen der Mitgliedschaft gelten die §§ 189, 192 des Fünften Buches sowie § 25 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte entsprechend.

Absatz 2 Satz 2 gestrichen durch G vom 24. 3. 1997 (BGBl I S. 594).

(3) Die Mitgliedschaft freiwillig Versicherter nach den §§ 26 und 26a endet:

  1. 1.

    mit dem Tod des Mitglieds oder

  2. 2.

    mit Ablauf des übernächsten Kalendermonats, gerechnet von dem Monat, in dem das Mitglied den Austritt erklärt, wenn die Satzung nicht einen früheren Zeitpunkt bestimmt.

Absatz 3 geändert durch G vom 14. 12. 2001 (BGBl I S. 3728). Satz 2 gestrichen durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378).

Zu § 49: Vgl. RdSchr. 94 c Tit. B, RdSchr. 96 a Tit. 7.3, RdSchr. 97 h Tit. B, RdSchr. 02 l Tit. A.II.1.4, Tit. A.II.2, RdSchr. 04 r Tit. A.II.1.6, RdSchr. 06 b Tit. 6, RdSchr. 07 b Tit. I.2.5, RdSchr. 13 a, RdSchr. 14 d Tit. A.VI.

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