§ 41 SGB XI, Tagespflege und Nachtpflege

§ 41 SGB XI
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Bundesrecht

Dritter Abschnitt – Leistungen → Zweiter Titel – Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB XI
Gliederungs-Nr.: 860-11
Normtyp: Gesetz

(1) 1Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, wenn häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder wenn dies zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. 2Die teilstationäre Pflege umfasst auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtung der Tagespflege oder der Nachtpflege und zurück.

Absatz 1 Satz 1 geändert durch G vom 14. 12. 2001 (BGBl I S. 3728) und 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424) (1. 1. 2017).

(2) 1Die Pflegekasse übernimmt im Rahmen der Leistungsbeträge nach Satz 2 die pflegebedingten Aufwendungen der teilstationären Pflege einschließlich der Aufwendungen für Betreuung und die Aufwendungen für die in der Einrichtung notwendigen Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. 2Der Anspruch auf teilstationäre Pflege umfasst je Kalendermonat

  1. 1.

    für Pflegebedürftige des Pflegegrades 2 einen Gesamtwert bis zu 689 Euro,

  2. 2.

    für Pflegebedürftige des Pflegegrades 3 einen Gesamtwert bis zu 1.298 Euro,

  3. 3.

    für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4 einen Gesamtwert bis zu 1.612 Euro,

  4. 4.

    für Pflegebedürftige des Pflegegrades 5 einen Gesamtwert bis zu 1.995 Euro.

Absatz 2 neugefasst durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424) (1. 1. 2017).

(3) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 können teilstationäre Tages- und Nachtpflege zusätzlich zu ambulanten Pflegesachleistungen, Pflegegeld oder der Kombinationsleistung nach § 38 in Anspruch nehmen, ohne dass eine Anrechnung auf diese Ansprüche erfolgt.

Absatz 3 neugefasst durch G vom 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222), geändert durch G vom 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424) (1. 1. 2017).

Absätze 4 bis 7 gestrichen durch G vom 17. 12. 2014 (BGBl I S. 2222).

Zu § 41: Vgl. RdSchr. 13 b Zu § 41 SGB XI.

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