§ 304 SGB III

§ 304 SGB III
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung -
Bundesrecht

Siebtes Kapitel – Weitere Aufgaben der Bundesagentur → Dritter Abschnitt – (weggefallen)

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung -
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB III
Gliederungs-Nr.: 860-3
Normtyp: Gesetz

(1) (weggefallen)

(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 3 Nummer 20 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954) werden in § 304 Absatz 1 Nummer 1 zum 1. Januar 2005 nach dem Wort "diesem" die Wörter "und dem Zweiten" eingefügt. Nach Artikel 3 Nummer 5 des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022) werden in § 304 Absatz 2 Nummer 8 das Wort "Bundessozialhilfegesetz" durch die Wörter "Zwölftes Buch" ersetzt werden. Diese Änderungen sind nicht durchführbar, da § 304 durch Artikel 3 Nummer 5 des Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung vom 23. Juli 2004 (BGBl. I S. 1842) zum 1. August 2004 aufgehoben wurde.

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