Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA).

In der Fassung der Bekanntmachung vom 9. August 2018 (GVBl. S. 244) ⁽¹⁾

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. Dezember 2023 (GVBl. LSA S. 680)

Inhaltsübersicht	§§

Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

Erster Abschnitt
Erziehungs- und Bildungsauftrag, Geltungsbereich

Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule	1
Geltungsbereich	2

Zweiter Abschnitt
Gliederung des Schulwesens

Gliederung des Schulwesens	3
Grundschule	4
Sekundarschule	5
Gesamtschule	5a
Gemeinschaftsschule Sachsen-Anhalt	5b
Gymnasium	6
Schulen des zweiten Bildungsweges	7
Förderschule	8
Förderzentren	8a
Berufsbildende Schulen	9
Bildungsstandards, Rahmenrichtlinien, Lehrpläne und Stundentafeln	10
Zulassung und Einführung von Lernmitteln	10a
Schulversuche	11
Qualitätssicherung	11a
Errichtung von Ganztagsschulen, schulische Angebote außerhalb des Unterrichts	12
Jahrgangsübergreifender Unterricht, Bildung von Anfangsklassen	13

Dritter Abschnitt
Schulen in freier Trägerschaft

Verhältnis zum öffentlichen Schulwesen	14
Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft	15
Ersatzschulen	16
Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter sowie Mitglieder der Schulleitung	16a
Anerkannte Ersatzschulen	17
Finanzhilfe	18
Umfang der Finanzhilfe	18a
Ergänzungsschulen	18b
Untersagung der Errichtung oder Fortführung	18c
Anerkannte Ergänzungsschulen	18d
Verordnungsermächtigungen	18e
Finanzielle Förderung	18f
Berichtspflicht der Landesregierung	18g

Vierter Abschnitt
Religionsunterricht, Ethikunterricht

Religions- und Ethikunterricht	19
Einsichtnahme in den Religionsunterricht	20
Teilnahme am Religionsunterricht und Ethikunterricht	21

Fünfter Abschnitt
Schulentwicklungsplanung, Schuljahr und Ferien

Schulentwicklungsplanung	22
Schuljahr und Ferien	23

Zweiter Teil
Schulverfassung

Selbstständigkeit und Eigenverantwortung der Schule	24
Entscheidungen der Schule	25
Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters	26
Aufgaben der Konferenzen	27
Verteilung der Aufgaben der Konferenzen	28
Zusammensetzung und Verfahren der Konferenzen	29

Dritter Teil
Lehrerinnen und Lehrer und weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Allgemeines	30
Fort- und Weiterbildung	30a
Besetzung der Stellen der Schulleiterinnen und Schulleiter	31
Weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter	32

Vierter Teil
Schülerinnen und Schüler

Recht auf Bildung	33
Wahl und Wechsel des Bildungsweges	34
Regelung des Bildungsweges	35

Fünfter Teil
Schulpflicht

Allgemeines	36
Beginn der Schulpflicht	37
Gesundheitspflege und Prävention	38
Besuch von Förderschulen und Sonderunterricht	39
Dauer und Ende der Schulpflicht	40
Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche	41
(weggefallen)	42
Rechte und Pflichten der Erziehungsberechtigten und Ausbildenden	43
Ordnungsmaßnahmen	44
Durchsetzung der Schulpflicht	44a

Sechster Teil
Schülervertretung

Erster Abschnitt
Schülervertretung in der Schule

Allgemeines	45
Schülerinnen- und Schülervertretungen an Grundschulen	45a
Klassenverband	46
Schülerrat	47
Die Schülervollversammlung	47a
Wahlen und Ausscheiden	48
Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler in der Schule	49

Zweiter Abschnitt
Schülervertretung in Gemeinden und Landkreisen

Gemeinde- und Kreisschülerräte	50
Wahlen und Ausscheiden	51
Aufgaben der Gemeinde- und Kreisschülerräte	52
Finanzierung der Schülervertretungen	53
Herausgabe von Schülerzeitungen	54

Siebenter Teil
Elternvertretung

Erster Abschnitt
Elternvertretung in der Schule

Allgemeines	55
Klassenelternschaften und Klassenelternvertretungen	56
Schulelternrat	57
Wahlen und Ausscheiden	58
Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule	59

Zweiter Abschnitt
Eltern Vertretung in Gemeinden und Landkreisen

Gemeinde- und Kreiselternräte	60
Wahlen und Ausscheiden	61
Aufgaben der Gemeinde- und Kreiselternräte	62

Dritter Abschnitt
Finanzierung der Elternvertretungen

Kosten	63

Achter Teil
Schulträgerschaft

Schulträgerschaft	64
Schulträger	65
Zusammenschlüsse von Schulträgern	66
(weggefallen)	67
(weggefallen)	68

Neunter Teil
Aufbringung der Kosten

Personalkosten	69
Sachkosten	70
Schülerbeförderung	71
Lernmittelkosten	72
Schulspeisung	72a
Förderung des Schulbaus durch das Land	73
Beteiligung der Landkreise an den Schulbaukosten	74
Sonstige Kosten	74a

Zehnter Teil
Vertretungen bei der obersten Schulbehörde und Landesschulbeirat

Erster Abschnitt
Zusammensetzung und Aufgaben

Allgemeines	75
Landeselternrat	76
Landesschülerrat	77
Landesschulbeirat	78

Zweiter Abschnitt
Verfahrensvorschriften

Amtsdauer, Wahlen und Ausscheiden	79
Verfahren	80
Kosten	81

Elfter Teil
Staatliche Schulbehörden

Schulbehörden	82
Aufgaben	83

Zwölfter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften

Ordnungswidrigkeiten	84
Verarbeitung personenbezogener Daten	84a
Schulbezogene statistische Erhebungen	84b
Automatisierte zentrale Schülerdatei	84c
Schülerlaufbahnstatistiken	84d
Aufbewahrung, Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung	84e
IT-gestütztes Schulverwaltungsverfahren	84f
Einschränkung von Grundrechten	84g
Aufhebungsermächtigung	85
Übergangsregelungen für die Ersatzschulen	86
(weggefallen)	86a
(weggefallen)	86b
Übergangsregelung zu § 2 Abs. 4	86c
Übergangsvorschrift zu § 79 Abs. 1	86d
(weggefallen)	86e
(weggefallen)	86f
Inkrafttreten	87

(1) Red. Anm.:

Bekanntmachung der Neufassung des Schulgesetzes des Landes Sachsen Anhalt

Vom 9. August 2018 (GVBl. S. 244)

Aufgrund des § 2 des Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 24. Juli 2018 (GVBl. LSA S. 224) wird nachstehend der Wortlaut des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in der vom 1. August 2018 an geltenden Fassung bekannt gemacht.

Die Neufassung berücksichtigt:

1.
die Fassung der Bekanntmachung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 22. Februar 2013 (GVBl. LSA S. 68),
2.
den am 1. Juli 2014 in Kraft getretenen Artikel 7 des Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt vom 24. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 350, 358),
3.
den am 4. März 2016 in Kraft getretenen Artikel 8 des Zweiten Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt vom 25. Februar 2016 (GVBl. LSA S. 89, 94),
4.
den am 1. August 2018 in Kraft getretenen § 1 des eingangs genannten Gesetzes.

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