§ 3 SächsLPlG, Landesentwicklungsplan

§ 3 SächsLPlG
Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz - SächsLPlG)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz - SächsLPlG)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: SächsLPlG
Referenz: 40-3/2
Abschnitt: Abschnitt 2 – Raumordnungspläne
 

(1) Die oberste Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde stellt den Landesentwicklungsplan auf. Im Landesentwicklungsplan sind die Ziele und Grundsätze der Raumordnung für die räumliche Ordnung und Entwicklung des Freistaates Sachsen auf der Grundlage einer Bewertung des Zustands von Natur und Landschaft sowie der Raumentwicklung festzulegen. Er kann in räumlichen oder sachlichen Teilen aufgestellt werden, soweit gewährleistet ist, dass sich die Teile in den gesamten Plan einfügen. Der Landesentwicklungsplan übernimmt zugleich auch die Funktion des Landschaftsprogramms nach § 5 SächsNatSchG in der jeweils geltenden Fassung.

(2) Der Landesentwicklungsplan enthält die landesweit bedeutsamen Festlegungen zur Raumstruktur, soweit sie für die räumliche Ordnung, Entwicklung und Sicherung erforderlich sind.

Das sind:

  1. 1.

    hinsichtlich der anzustrebenden Siedlungsstruktur

    1. a)

      Raumkategorien,

    2. b)

      Zentrale Orte und Verbünde, mit Ausnahme der Zentralen Orte und Verbünde der unteren Stufe (Grundzentren),

    3. c)

      besondere Gemeindefunktionen,

    4. d)

      überregionale Verbindungsachsen;

  2. 2.

    hinsichtlich der anzustrebenden Freiraumstruktur

    1. a)

      Bereiche zum Schutz, zur Sanierung und Entwicklung von Natur und Landschaft,

    2. b)

      Bereiche für die Sicherung ausgewählter Funktionen und Nutzungen im Freiraum,

    3. c)

      Bereiche, in denen unvermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts oder des Landschaftsbildes an anderer Stelle ausgeglichen, ersetzt oder gemindert werden können;

  3. 3.

    Räume mit besonderen Sanierungs-, Entwicklungs- und Förderungsaufgaben;

  4. 4.

    zu sichernde Standorte und Trassen für Infrastruktur.

(3) Der Landesentwicklungsplan soll auch Festlegungen nach § 7 Abs. 3 ROG enthalten.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 6. Juli 2010 durch § 21 des Gesetzes vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174). Zur weiteren Anwendung s. § 20 des Gesetzes vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 174).

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