SächsKomKBVO,SN - Sächsische Kommunale Kassen- und Buchführungsverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kassen- und Buchführung der Kommunen
(Sächsische Kommunale Kassen- und Buchführungsverordnung - SächsKomKBVO)
Landesrecht Sachsen
Titel: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kassen- und Buchführung der Kommunen (Sächsische Kommunale Kassen- und Buchführungsverordnung - SächsKomKBVO)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: SächsKomKBVO
Referenz: 522-1.2

Vom 26. Januar 2005 (SächsGVBl. S. 3)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910)

Es wird verordnet auf Grund von

  1. 1.
    § 127 Abs. 1 Nr. 19 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159), die durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 2002 (SächsGVBl. S. 333, 351) geändert worden ist,
  2. 2.
    § 68 Abs. 1 Nr. 17 der Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen (SächsLKrO) vom 19. Juli 1993 (SächsGVBl. S. 577), die zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 153) geändert worden ist, und
  3. 3.
    § 79 Satz 2, § 5 Abs. 3 und § 47 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19. August 1993 (SächsGVBl. S. 815, 1103), das zuletzt durch Artikel 26 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 159) geändert worden ist, in Verbindung mit § 127 Abs. 1 Nr. 19 SächsGemO:

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Aufgaben und Organisation der Gemeindekasse 
  
Aufgaben der Gemeindekasse1
Fremde Kassengeschäfte2
Zahlstellen3
Handvorschüsse, Einzahlungskassen und Zahlungen mit Hilfe von Automaten4
Einrichtung und Geschäftsgang der Gemeindekasse5
Automatisierte Verfahren6
  
Abschnitt 2 
Kassenanordnungen 
  
Allgemeines7
Zahlungsanordnung8
Allgemeine Zahlungs- und Buchungsanordnung9
Ausnahmen vom Erfordernis der Zahlungsanordnung10
Sachliche und rechnerische Feststellung11
  
Abschnitt 3 
Zahlungsverkehr 
  
Allgemeines12
Geldkarten, Debitkarten, Kreditkarten und Schecks13
Einzahlungsquittung14
Verfahren bei Stundung und zwangsweiser Einziehung15
Auszahlungen, Lastschrifteinzugsverfahren16
Auszahlungsnachweise17
  
Abschnitt 4 
Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstände 
  
Verwaltung der Kassenmittel18
Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln19
Verwahrung von Wertgegenständen20
Verwahrung von anderen Gegenständen21
  
Abschnitt 5 
Buchführung, Belege und Aufbewahrung 
  
Grundsätze für die Buchführung22
Kontenrahmen23
Bücher24
Zeitbuch25
Buchungen im Zeitbuch26
Hauptbuch27
Buchungen im Hauptbuch28
Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen sowie von Erträgen und Aufwendungen29
Tagesabschluss30
Zwischenabschluss31
Jahresabschluss32
Belege33
Aufbewahrung der Eröffnungsbilanz, Jahresabschlüsse, Bücher, Belege und des Inventars34
  
Abschnitt 6 
Besorgung von Kassengeschäften durch Stellen außerhalb der Gemeindeverwaltung 
  
Zahlungsverkehr durch Dritte35
Buchführung durch Dritte36
Gewährleistung der ordnungsgemäßen Besorgung durch andere Maßnahmen37
  
Abschnitt 7 
Sonderkassen, Begriffsbestimmungen, Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Sonderkassen38
Schriftform39
Begriffsbestimmungen40
Ersetzung von Begriffen41
Anwendungsbereich, Übergangsvorschriften42
Inkrafttreten und Außerkrafttreten43

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