SächsKHG,SN - Sächsisches Krankenhausgesetz

Gesetz zur Neuordnung des Krankenhauswesens
(Sächsisches Krankenhausgesetz - SächsKHG)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz zur Neuordnung des Krankenhauswesens (Sächsisches Krankenhausgesetz - SächsKHG)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: SächsKHG
Referenz: 252-2

Vom 19. August 1993 (SächsGVBl. S. 675)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 7. August 2014 (SächsGVBl. S. 446)(1)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Grundsätze1
Anwendungsbereich2
  
Zweiter Abschnitt 
Krankenhausplanung 
  
Aufgabe der Krankenhausplanung3
Krankenhausplan4
Sächsischer Krankenhausplanungsausschuss5
Sicherung der Krankenhausplanung6
Aufnahme in den Krankenhausplan7
  
Dritter Abschnitt 
Öffentliche Förderung 
  
Grundsätze der Förderung8
Investitionsprogramme9
Einzelförderung10
Pauschale Förderung11
Förderung der Nutzung von Anlagegütern12
Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie Grundstückskosten13
Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehn14
Ausgleich von Eigenkapital15
Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern16
Pflichten der Krankenhäuser, Sicherung der Zweckbindung und Nebenbestimmungen17
Widerruf von Förderbescheiden18
Rückerstattung von Fördermitteln19
Nachweis über die Verwendung der Fördermittel20
  
Vierter Abschnitt 
Innere Struktur und Organisation der Krankenhäuser 
  
Fachabteilungen, Leitung, Privatstationen21
Arzneimittelkommission22
Pflege, soziale und seelsorgerische Betreuung23
Abrechnung besonderer ärztlicher Leistungen24
Verteilung der einbehaltenen Beträge25
Abweichende Bestimmungen26
  
Fünfter Abschnitt 
Pflichten der Krankenhäuser 
  
Zusammenarbeit der Krankenhäuser27
Rechtsaufsicht28
Krankenhaushygiene29
Weitere Pflichten der Krankenhausträger29a
Dienst- und Aufnahmebereitschaft, Katastrophenschutz30
Aufnahme- und Meldepflichten31
Auskunftspflichten und Datenverarbeitung32
Datenschutz33
Datenschutz bei Forschungsvorhaben34
Abschlussprüfung35
  
Sechster Abschnitt 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Zuständigkeiten36
Verwaltungsvorschriften37
Übergangsvorschrift38
In-Kraft-Treten39
(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 3 des Dritten Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten (SächsGVBl. S. 446) können aufgrund dieses Gesetzes das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes, Artikel 16 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Artikel 2 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 1 Abs. 1 des Grundgesetzes, Artikel 33 der Verfassung des Freistaates Sachsen) eingeschränkt werden.

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Konkurrentenklage - Deutsche Telekom AG – Beförderungsrunde 2016 – Mittlerer Dienst

Konkurrentenklage - Deutsche Telekom AG – Beförderungsrunde 2016 – Mittlerer Dienst

Das Verwaltungsgericht Hannover hat sich in einem Beschluss vom 19.01.2017 zu den Anforderungen an die dienstlichen Beurteilungen geäußert, die als Grundlage einer Auswahlentscheidung im… mehr

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilungen und Beförderung – Darf ein potenzieller Beförderungskonkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilungen und Beförderung – Darf ein potenzieller Beförderungskonkurrent einen Beurteilungsbeitrag erstellen?

Darf an der Erstellung einer dienstlichen Beurteilung ein Beamter beteiligt werden, der mit dem zu beurteilenden Beamten um dieselbe Beförderungsstelle konkurriert? mehr

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Schlechtere Beurteilungsnote im Anschluss an eine Beförderung?

Beamtenrecht – Dienstliche Beurteilung – Schlechtere Beurteilungsnote im Anschluss an eine Beförderung?

Wird ein Beamter während eines Beurteilungszeitraums befördert, kann dies bei der nachfolgenden Beurteilung zu einem Notenabschlag gegenüber der Vorbeurteilung führen. Dies ist für Betroffene nicht… mehr