ProdSG - Produktsicherheitsgesetz

Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz - ProdSG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz - ProdSG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ProdSG
Gliederungs-Nr.: 8053-8
Normtyp: Gesetz

Vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179, 2012 I S. 131) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 435 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)

Inhaltsübersicht (2) §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
  
Abschnitt 2  
Voraussetzungen für die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt sowie für das Ausstellen von Produkten  
  
Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt3
Harmonisierte Normen4
Normen und andere technische Spezifikationen5
Zusätzliche Anforderungen an die Bereitstellung von Verbraucherprodukten auf dem Markt6
CE-Kennzeichnung7
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen8
  
Abschnitt 3  
Bestimmungen über die Befugnis erteilende Behörde  
  
Aufgaben der Befugnis erteilenden Behörde9
Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde10
Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde11
  
Abschnitt 4  
Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen  
  
Anträge auf Notifizierung12
Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung13
Konformitätsvermutung14
Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis15
Verpflichtungen der notifizierten Stelle16
Meldepflichten der notifizierten Stelle17
Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen18
Widerruf der erteilten Befugnis19
  
Abschnitt 5  
GS-Zeichen  
  
Zuerkennung des GS-Zeichens20
Pflichten der GS-Stelle21
Pflichten des Herstellers und des Einführers22
GS-Stellen23
  
Abschnitt 6  
Marktüberwachung  
  
Zuständigkeiten und Zusammenarbeit24
Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden25
Marktüberwachungsmaßnahmen26
Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen27
Betretensrechte und Befugnisse28
  
Abschnitt 7  
Informations- und Meldepflichten  
  
Unterstützungsverpflichtung, Meldeverfahren29
Schnellinformationssystem RAPEX30
Veröffentlichung von Informationen31
  
Abschnitt 8  
Besondere Vorschriften  
  
Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin32
Ausschuss für Produktsicherheit33
  
Abschnitt 9  
Überwachungsbedürftige Anlagen  
  
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen34
Befugnisse der zuständigen Behörde35
Zutrittsrecht des Beauftragten der zugelassenen Überwachungsstelle36
Durchführung der Prüfung und Überwachung, Verordnungsermächtigung37
Aufsichtsbehörden38
  
Abschnitt 10  
Straf- und Bußgeldvorschriften  
  
Bußgeldvorschriften39
Strafvorschriften40
  
Anlagen  
  
Gestaltung des GS-Zeichens Anlage
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2012 I S. 131)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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