ÖPNVG NRW,NW - ÖPNV-Gesetz NRW

Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: ÖPNVG NRW
Gliederungs-Nr.: 93
Normtyp: Gesetz

Vom 7. März 1995 (GV. NW. S. 196) (1)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Dezember 2016 (GV. NRW. S. 1157)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Regelungen 
  
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen1
Grundsätze2
  
Zweiter Abschnitt 
Zuständigkeiten 
  
Aufgabenträger3
Kreisangehörige Gemeinden4
Überörtliche Zusammenschlüsse, Koordination5
Gemeinsame Anstalt5a
Kooperationsraumübergreifendes Zusammenwirken6
  
Dritter Abschnitt 
Verkehrsplanungen 
  
ÖPNV-Infrastrukturplanung, SPNV-Netz im besonderen Landesinteresse7
Nahverkehrsplan8
Aufstellungsverfahren9
  
Vierter Abschnitt 
Finanzierung 
  
Allgemeines10
ÖPNV-Pauschale11
Ausbildungsverkehr-Pauschale 11a
Pauschalierte Investitionsförderung12
Investitionsmaßnahmen im besonderen Landesinteresse13
Sonstige Förderung14
Zuständigkeiten15
Personalübergang15a
  
Fünfter Abschnitt 
Schlussbestimmungen 
  
Aufsicht16
Inkrafttreten17
(1) Red. Anm.:

Zur Anwendung mit Wirkung vom 15. April 2007 siehe Erstes Gesetz zum Bürokratieabbau (Bürokratieabbaugesetz I) vom 13. März 2007 (GV. NRW. S. 133), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. November 2010 (GV. NRW. S. 602).

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