ÖGDG,HB - Gesundheitsdienstgesetz

Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Lande Bremen (Gesundheitsdienstgesetz - ÖGDG)
Landesrecht Bremen
Titel: Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Lande Bremen (Gesundheitsdienstgesetz - ÖGDG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: ÖGDG
Gliederungs-Nr.: 2120-f-1
Normtyp: Gesetz

Vom 27. März 1995 (Brem.GBl. S. 175, 366)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Dezember 2015 (Brem.GBl. S. 527)

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Grundsätze1
Aufgabenstellung2
Recht auf Beratung3
  
Teil 2 
Organisation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes 
  
Träger des Öffentlichen Gesundheitsdienstes4
Behörden und Einrichtungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes5
Gesundheitsämter6
Landesuntersuchungsamt7
Qualitätssicherung8
  
Teil 3 
Gesundheitsberichterstattung, Gesundheitsplanung 
  
Gesundheitsberichterstattung9
Jahresgesundheitsberichte der Gesundheitsämter10
Übermittlung sonstiger gesundheitsrelevanter Daten11
Gesundheitsplanung12
  
Teil 4 
Gesundheitsförderung, Gesundheitshilfe, Gesundheitsschutz 
  
Abschnitt 1 
Gesundheitsförderung 
  
Gesundheitsförderung13
Kinder- und Jugendgesundheitspflege14
Früherkennungsuntersuchungen für Kinder14a
Maßnahmen der Prävention15
Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes für ältere Menschen16
  
Abschnitt 2 
Gesundheitshilfe 
  
Grundsätze der Gesundheitshilfe17
Sozialpsychiatrie18
Sonstige Angebote der Gesundheitshilfe19
  
Abschnitt 3 
Gesundheitsschutz 
  
Schutz vor schädigenden Umwelteinflüssen20
Gesundheitlicher Verbraucherschutz21
Infektionshygiene22
  
Teil 5 
Gutachterwesen, Rechtsmedizin 
  
Amtliche Bescheinigungen, Zeugnisse und Gutachten23
Rechtsmedizin24
  
Teil 6 
Gesundheitsaufsicht, Qualitätssicherung 
  
Gesundheitliche Überwachung von Einrichtungen25
Arznei- und Betäubungsmittel26
Überwachung von Heilpraktikern und Angehörigen der Gesundheitsfachberufe27
Kranken-, alten- und heilerziehungspflegerische Tätigkeiten28
  
Teil 7 
Gesundheitsfachberufe 
  
Gesundheitsfachberufe29
  
Teil 8 
Ethikkommission 
  
Ethikkommission30
Zusammensetzung der Ethikkommission30a
Unabhängigkeit und Pflichten der Mitglieder30b
Verordnungsermächtigung30c
  
Teil 9 
Datenschutz 
  
Geheimhaltungspflichten31
Zweckbindung und Übermittlung32
Speicherung und Löschung33
Auskunft und Akteneinsicht34
Beauftragte für den Datenschutz35
Datenverarbeitung für Forschungszwecke36
Datenverarbeitung im Auftrag36a
  
Teil 10 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Kosten und Entgelte37
Ordnungswidrigkeiten38
Einschränkung von Grundrechten39
Übergangsregelung40
Änderung von Rechtsvorschriften41
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang42
Aufhebung von Rechtsvorschriften43
In-Kraft-Treten44

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