§ 6 NUVPG, Feststellung der Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung

§ 6 NUVPG
Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)
Landesrecht Niedersachsen

Abschnitt 2 – Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Titel: Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NUVPG
Gliederungs-Nr.: 28000
Normtyp: Gesetz

1Die zuständige Behörde stellt

  1. 1.

    auf Antrag des Trägers eines Vorhabens oder

  2. 2.

    anlässlich eines Ersuchens entsprechend § 5 UVPG,

andernfalls nach Beginn des Verfahrens, das der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens dient, unverzüglich fest, ob für das Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. 2Soll nach einer Vorprüfung des Einzelfalls eine Umweltverträglichkeitsprüfung unterbleiben, so ist dies öffentlich bekannt zu geben. 3Satz 1 gilt nicht, wenn das Vorhaben unabhängig von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung offensichtlich nicht zugelassen werden kann.

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