§ 11 NUVPG, Verfahren der Strategischen Umweltprüfung

§ 11 NUVPG
Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)
Landesrecht Niedersachsen

Abschnitt 3 – Strategische Umweltprüfung (SUP)

Titel: Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NUVPG
Gliederungs-Nr.: 28000
Normtyp: Gesetz

(1) Für das Verfahren der Strategischen Umweltprüfung gelten die §§ 14f bis 14n UVPG entsprechend.

(2) 1Im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 14h UVPG können der Entwurf des Plans oder Programms sowie der Umweltbericht anstelle einer Übermittlung in Papierform im Internet bereitgestellt werden, wenn den zu beteiligenden Behörden die Dauer der Bereitstellung und die Internetadresse mitgeteilt werden; die Mitteilung kann im Wege der elektronischen Kommunikation erfolgen, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. 2Auf Verlangen sind der zu beteiligenden Behörde der Entwurf des Plans oder Programms sowie der Umweltbericht in Papierform zu übermitteln. 3Die zu beteiligenden Behörden können ihre Stellungnahmen im Wege der elektronischen Kommunikation abgeben, soweit die beteiligende Behörde hierfür einen Zugang eröffnet hat.

(3) 1Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 14i UVPG können die Unterlagen gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung im Internet bereitgestellt werden; die Internetadresse ist in der Bekanntmachung über die Auslegung des Plans oder Programms mit anzugeben. 2Soweit für Stellungnahmen ein Zugang im Wege der elektronischen Kommunikation eröffnet ist, ist in der Bekanntmachung darauf hinzuweisen.

(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für Pläne und Programme nach Anlage 3 Nr. 1.3 oder 1.4 UVPG.

(5) 1Bei der Aufstellung oder Änderung eines Landschaftsrahmenplans ist eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. 2Die Begründung zum Landschaftsrahmenplan muss den Anforderungen entsprechen, die § 14g UVPG an einen Umweltbericht stellt.

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