§ 1 NPflegeG, Ziel und Anwendungsbereich des Gesetzes

§ 1 NPflegeG
Gesetz zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Niedersächsisches Pflegegesetz - NPflegeG -)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Gesetz zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Niedersächsisches Pflegegesetz - NPflegeG -)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NPflegeG
Referenz: 83000010000000
Abschnitt: Erster Abschnitt – Allgemeine Bestimmungen
 

(1) Ziel dieses Gesetzes ist es, eine leistungsfähige, wirtschaftliche und räumlich gegliederte pflegerische Versorgungsstruktur zu gewährleisten, die mit einer ausreichenden Zahl von Pflegeeinrichtungen eine ortsnahe, aufeinander abgestimmte, dem allgemein anerkannten medizinisch-pflegerischen Erkenntnisstand entsprechende ambulante, teilstationäre und vollstationäre Versorgung der Pflegebedürftigen sicherstellt (notwendige pflegerische Versorgungsstruktur). Hierzu wirken das Land, die kommunalen Körperschaften, die Träger der Pflegeeinrichtungen und die Pflegekassen unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung eng zusammen.

(2) Dieses Gesetz findet, abgesehen von § 17, keine Anwendung auf teilstationäre oder vollstationäre Einrichtungen, in denen Eingliederungshilfe gemäß den §§ 53 und 54 des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB XII) gewährt wird.

Zu § 1: Geändert durch G vom 25. 9. 2014 (Nds. GVBl. S. 266) (1. 2. 2015).

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