Nds. AG SGB XII,NI - Niedersächsisches Ausführungsgesetz SGB XII

Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (Nds. AG SGB XII)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (Nds. AG SGB XII)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: Nds. AG SGB XII
Gliederungs-Nr.: 21141
Normtyp: Gesetz

Vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. S. 644 - VORIS 21141 -) (1)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 272)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Träger der Sozialhilfe1
(weggefallen)2
Zusammenarbeit mit anderen Stellen, Beirat3
Beteiligung sozial erfahrener Dritter im Widerspruchsverfahren3a
Zusammenarbeit der Träger der Sozialhilfe4
Gemeinsamer Ausschuss5
Sachliche Zuständigkeit6
Örtliche Zuständigkeit für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung6a
Vorläufige Hilfeleistung7
Heranziehung8
Zweck und Umfang der Heranziehung9
Erweiterung der Heranziehung, Experimentierklausel10
Befugnisse des Fachministeriums11
Aufwendungen und Quotierung, Verteilung der Erstattungen nach § 46 a SGB XII12
Abrechnung13
Zuordnung, Änderung und Aussetzung der Quotenklassen14
Ausgleich der Aufwendungen für Leistungsberechtigte in besonderen sozialen Schwierigkeiten14a
Beteiligung des Landes an den Kosten vollstationärer Dauerpflege14b
Erhöhung der Einkommensgrenze15
Kostenübernahme für die Betreuung von Kindern mit Behinderung in integrativen Gruppen von Kindertagesstätten16
Verarbeitung von Daten durch die Träger der Sozialhilfe17
Neufestsetzung des Ausgleichsbetrags nach § 13 Abs. 2 Satz 2 für das Kalenderjahr 201518
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. S. 644)

Diese Artikel im Bereich Soziales und Sozialversicherung könnten Sie interessieren

Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung – Kann die Veranlagung zu einer Gefahrklasse rückwirkend geändert werden?

Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung – Kann die Veranlagung zu einer Gefahrklasse rückwirkend geändert werden?

Unternehmer, denen die Beitragsforderungen ihrer Berufsgenossenschaft zu hoch erscheinen, weil sie die Veranlagung zu der Gefahrtarifstelle beanstanden, haben nur begrenzte Möglichkeiten, eine… mehr

Taxiunternehmer als Omnibusfahrer selbständig, Sozialgericht Berlin, Gerichtsbescheid vom 23.1.2017, Az.: S 111 KR 903/13

Taxiunternehmer als Omnibusfahrer selbständig, Sozialgericht Berlin, Gerichtsbescheid vom 23.1.2017, Az.: S 111 KR 903/13

Die auftragsmäßige Übernahme von Omnibusfahrten muss nicht notwendig sozialversicherungspflichtig sein mehr

Fahrtkosten zu ambulanten Kontrolluntersuchungen in der Regel nicht erstattungsfähig

Fahrtkosten zu ambulanten Kontrolluntersuchungen in der Regel nicht erstattungsfähig

Nur in Ausnahmefällen wie Gefahr für Leib und Leben muss die Krankenkasse die Kosten.übernehmen mehr