LuftSiG - Luftsicherheitsgesetz

Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)
Bundesrecht
Titel: Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: LuftSiG
Gliederungs-Nr.: 96-14
Normtyp: Gesetz

Vom 11. Januar 2005 (BGBl. I S. 78) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 582 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeines  
  
Zweck1
Aufgaben2
  
Abschnitt 2  
Sicherheitsmaßnahmen  
  
Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde3
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit4
Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden5
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten6
Zuverlässigkeitsüberprüfungen7
Sicherungsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber8
Sicherungsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen9
Zugangsberechtigung10
Verbotene Gegenstände11
Aufgaben und Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers12
  
Abschnitt 3  
Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte  
  
Entscheidung der Bundesregierung13
Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis14
Sonstige Maßnahmen15
  
Abschnitt 4  
Zuständigkeit und Verfahren  
  
Zuständigkeiten16
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen17
  
Abschnitt 5  
Bußgeld- und Strafvorschriften  
  
Bußgeldvorschriften18
Strafvorschriften19
Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 1220
  
Abschnitt 6  
Schlussbestimmung  
  
Grundrechtseinschränkungen21
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung von Luftsicherheitsaufgaben vom 11. Januar 2005 (BGBl. I S. 78).

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