LKHG M-V,MV - Landeskrankenhausgesetz

Krankenhausgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landeskrankenhausgesetz - LKHG M-V)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Krankenhausgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landeskrankenhausgesetz - LKHG M-V)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: LKHG M-V
Gliederungs-Nr.: 212-18
Normtyp: Gesetz

GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 212 - 18

Vom 20. Mai 2011 (GVOBl. M-V S. 327)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Bestimmungen, Krankenhausversorgung  
  
Grundsätze1
Begriffsbestimmungen2
Geltungsbereich3
  
Abschnitt 2  
Patientenrechte  
  
Aufnahme und Versorgung4
Soziale Betreuung5
Dienstbereitschaft und Zusammenarbeit6
Qualitätsmanagement7
Krankenhausaufsicht, Statistik8
  
Abschnitt 3  
Krankenhaus- und Investitionsplanung  
  
Krankenhausplanung9
Beteiligte, unmittelbar Beteiligte10
Finanzierung, Grundsatz11
Investitionsprogramm12
Einzelförderung von Investitionen13
Umfang der Einzelförderung14
Pauschalförderung15
Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie von Grundstückskosten16
Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen17
Ausgleich für Eigenmittel18
Förderung bei Schließung oder Umstellung19
Förderung der Nutzung von Anlagegütern20
Nebenbestimmungen, Rückforderung21
Verwendungsnachweis22
Widerruf von Bescheiden, Verzinsung des Erstattungsanspruchs23
Aufbringung der Mittel24
  
Abschnitt 4  
Innere Strukturen der Krankenhäuser  
  
Krankenhausleitung25
Medizinische Organisation26
Abgaben aus Liquidationserlösen27
  
Abschnitt 5  
Ausbildungsstätten  
  
Staatliche Anerkennung, Finanzierung28
  
Abschnitt 6  
Katastrophenschutz, Krankenhaushygiene  
  
Brand- und Katastrophenschutz29
Krankenhaushygiene30
Arzneimittelkommission31
  
Abschnitt 7  
Patientendatenschutz  
  
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen32
Erheben und Speichern von Daten33
Nutzen und Übermitteln von Daten im Krankenhaus34
Übermittlung an Stellen außerhalb des Krankenhauses35
Auskunft und Akteneinsicht36
Löschung und Sperrung von Daten37
Datenverarbeitung für Forschungszwecke38
Datenverarbeitung im Auftrag39
  
Abschnitt 8  
  
Übergangsbestimmungen40
Inkrafttreten, Außerkrafttreten41

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