LKatSG M-V,MV - Landeskatastrophenschutzgesetz

Gesetz über den Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern (Landeskatastrophenschutzgesetz - LKatSG M-V)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Gesetz über den Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern (Landeskatastrophenschutzgesetz - LKatSG M-V)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: LKatSG M-V
Gliederungs-Nr.: 215-3
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 611, 793) *

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Anwendungsbereich und Organisation 
  
Anwendungsbereich1
Träger der Aufgabe2
Katastrophenschutzbehörden3
Mitwirkung im Katastrophenschutz4
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes5
Mitwirkung der privaten Organisationen6
Betrieblicher Katastrophenschutz7
Zusammenarbeit im Gesundheitswesen8
  
Abschnitt 2 
Maßnahmen des Katastrophenschutzes 
  
Unterabschnitt 1 
Vorbereitende Maßnahmen 
  
Grundsatz9
Aufsicht10
Landesbeirat für den Katastrophenschutz und Beraterstab11
Katastrophenschutzplanung12
Externe Notfallpläne13
Schutz Kritischer Infrastrukturen13a
Aus- und Fortbildung, Katastrophenschutzübungen14
  
Unterabschnitt 2 
Abwehrende Maßnahmen 
  
Grundsatz15
Lenkung der Abwehrmaßnahmen16
Weisungsrecht17
Hilfs- und Leistungspflichten18
Sperrgebiet, Räumungen, Duldungspflichten19
Entschädigungen20
Einschränkung von Grundrechten21
Ordnungswidrigkeiten22
  
Abschnitt 3 
Helfer 
  
Allgemeines23
Dienst im Katastrophenschutz24
Anerkennung und Würdigung von Verdiensten24a
Absicherung der Helfer25
Unfallversicherung26
Haftung für Schäden27
  
Abschnitt 4 
Kosten 
  
Grundsatz28
Zuwendungen des Landes29
Zweckfremde Verwendung30
  
Abschnitt 5 
Besondere Vorschriften 
  
Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften31
(aufgehoben)32
Ausführungsbestimmungen33
Mittel des Katastrophenschutzes34
  
Abschnitt 6 
Datenschutz 
  
Verarbeitung personenbezogener Daten35
Datenverarbeitung in Personenauskunftsstellen36
Datenverarbeitung im Gesundheitswesen37
Gemeinsame Bestimmungen38
*

Ersetzt Gesetz vom 24. Oktober 2001; GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 215 - 3

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