§ 15 LHG 2011

§ 15 LHG 2011
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011)
Normgeber: Rheinland-Pfalz

Amtliche Abkürzung: LHG 2011
Referenz: 63-38

Bei der Anwendung des § 6 bleiben im Rahmen ihrer jeweiligen Geltung unberührt:

  1. 1.

    § 34 des Bundesbesoldungsgesetzes in der bis zum 31. August 2006 geltenden Fassung in Verbindung mit § 20 des Landesbesoldungsgesetzes in der bis zum 31. August 2010 geltenden Fassung und Artikel 14 Abs. 3 des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften vom 9. Juli 2010 (GVBl. S. 167) und

  2. 2.

    das durch Rechtsverordnung nach § 22 Abs. 1 des Landesbesoldungsgesetzes in der ab dem 1. September 2010 geltenden Fassung festzulegende geeignete Steuerungs- und Informationsinstrument nach § 22 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 2 bis 4 und Abs. 3 des Landesbesoldungsgesetzes in der ab dem 1. September 2010 geltenden Fassung.

Die in Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Regelungen haben auf die Bemessung des dem einzelnen Ressort, in dessen Geschäftsbereich Hochschulen bestehen, zustehenden Gesamtbudgets keinen Einfluss.

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