KrO NRW,NW - Kreisordnung NRW

Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: KrO NRW
Gliederungs-Nr.: 2021
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 646)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. November 2016 (GV. NRW. S. 966) (1)

Inhaltsübersicht (2)§§
  
1. Teil 
Grundlagen der Kreisverfassung 
  
Wesen der Kreise1
Wirkungsbereich2
Gleichstellung von Frau und Mann3
Geheimhaltung4
Satzungen5
Einrichtungen und Lasten6
Anschluss- und Benutzungszwang7
Verwaltung8
Wirtschaftsführung9
Aufsicht10
Funktionsbezeichnungen11
Name, Bezeichnung und Sitz12
Siegel, Wappen und Flaggen13
  
2. Teil 
Kreisgebiet 
  
Kreisgebiet14
Gebietsbestand15
Gebietsänderung16
Gebietsänderungsverträge17
Durchführung der Gebietsänderung18
Wirkungen der Gebietsänderung19
  
3. Teil 
Einwohner und Bürger 
  
Einwohner20
Anregungen und Beschwerden21
Einwohnerantrag22
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid23
Ehrenamtliche Tätigkeit und Ehrenamt24
  
4. Teil 
Kreistag 
  
Allgemeines25
Zuständigkeiten des Kreistags26
Wahl der Kreistagsmitglieder27
Rechte und Pflichten der Kreistagsmitglieder28
Freistellung29
Entschädigung der Kreistagsmitglieder30
Aufwandsentschädigung31
Einberufung des Kreistags32
Tagesordnung und Öffentlichkeit der Kreistagssitzungen33
Beschlussfähigkeit des Kreistags34
Abstimmungen35
Ordnung in den Sitzungen36
Niederschrift der Kreistagsbeschlüsse37
Behandlung der Kreistagsbeschlüsse38
Widerspruch und Beanstandung39
Fraktionen40
Bildung von Ausschüssen41
  
5. Teil 
Landrat 
  
Zuständigkeiten des Landrats42
Abgabe von Erklärungen43
Wahl des Landrats44
Abwahl des Landrats45
Wahl der Stellvertreter des Landrats46
Bestellung des allgemeinen Vertreters47
Teilnahme an den Sitzungen48
Bedienstete des Kreises49
  
6. Teil 
Kreisausschuss 
  
Zuständigkeiten des Kreisausschusses50
Zusammensetzung des Kreisausschusses51
Verfahren des Kreisausschusses52
  
7. Teil 
Haushaltswirtschaft, wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung 
  
Haushaltswirtschaft und Prüfung53
Haushaltssatzung54
Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Gemeinden55
Kreisumlage56
Ausgleichsrücklage56a
Haushaltssicherungskonzept56b
Sonderumlage56c
  
8. Teil 
Aufsicht und staatliche Verwaltung im Kreis 
  
Aufsicht57
Träger der staatlichen Verwaltung58
Der Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde59
Verantwortung des Landrats60
Dienstkräfte, Bereitstellung von Einrichtungen61
Ehrenbeamte62
  
9. Teil 
Übergangs- und Schlussvorschriften, Sondervorschriften 
  
Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung63
Auftragsangelegenheiten64
Durchführung des Gesetzes65
In-Kraft-Treten66
(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

(1) Red. Anm.:

Artikel 6a des Gesetzes vom 15. November 2016 (GV. NRW. S. 966):

"Übergangsregelung
Satzungen der Gemeinden und Kreise zur Festlegung des Regelstundensatzes und des Höchstbetrags für den Ersatz des Verdienstausfalls nach § 45 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beziehungsweise § 30 Absatz 2 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung sowie Satzungen der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe sowie des Regionalverbands Ruhr zur Festsetzung einer Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Landschaftsversammlung beziehungsweise der Verbandsversammlung sowie der Fraktionen nach § 16 Absatz 2 der Landschaftsverbandsordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beziehungsweise § 12 Absatz 3 des Gesetzes über den Regionalverband Ruhr in der bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden Fassung bleiben bis zum Inkrafttreten entsprechender Regelungen durch eine Rechtsverordnung des für Inneres zuständigen Ministeriums wirksam."

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