Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW)
Abschnitt I – Allgemeine Bestimmungen
§ 6 KHGG NRW – Krankenhaushygiene
(1) Die Krankenhäuser treffen entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen Wissenschaft alle erforderlichen Maßnahmen zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankenhausinfektionen. Soweit entsprechende Richtlinien und Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) und der Kommission Antiinfektiva, Resistenz und Therapie (ART) beim Robert Koch-Institut vorliegen, wird die Einhaltung des Standes der medizinischen Wissenschaft auf dem Gebiet der Hygiene vermutet, wenn die veröffentlichten Fassungen beachtet werden.
(2) Das zuständige Ministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung
- 1.
Maßnahmen zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankenhausinfektionen,
- 2.
die Zusammensetzung und Aufgaben von Beratungs- und Kontrollstrukturen,
- 3.
Beschäftigung, Tätigkeitsfelder, Fort- und Weiterbildung von Hygienebeauftragten und Hygienefachkräften sowie
- 4.
die Erfassung von Krankenhausinfektionen, Berichts- und Veröffentlichungspflichten im Einzelnen zu regeln.
