KHGG NRW,NW - Krankenhausgestaltungsgesetz NRW

Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: KHGG NRW
Gliederungs-Nr.: 2128
Normtyp: Gesetz

Vom 11. Dezember 2007 (GV. NRW. S. 702, 2008 S. 157) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 6. Dezember 2016 (GV. NRW. S. 1062)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt I 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Grundsatz1
Krankenhausleistungen2
Pflege und Betreuung der Patientinnen und Patienten3
Kind im Krankenhaus4
Patientenbeschwerdestellen, Sozialer Dienst, Patientenberatung, Patientenseelsorge5
Krankenhaushygiene6
Transparenz und Qualitätssicherung7
Patientenorientierte Zusammenarbeit8
Organspende9
Zentraler Bettennachweis, Großschadensereignisse10
Rechtsaufsicht11
  
Abschnitt II 
Planung 
  
Krankenhausplan12
Rahmenvorgaben13
Regionale Planungskonzepte14
Beteiligte an der Krankenhausversorgung15
Feststellungen im Krankenhausplan16
  
Abschnitt III 
Krankenhausförderung 
  
Förderungsgrundsätze17
Pauschalförderung18
Investitionsprogramm und Bewilligung der Pauschalmittel19
Abtretung von Förderansprüchen und -anwartschaften20
Verwendung der Pauschalmittel21
Ausgliederung, Vermietung22
Besondere Beträge23
Ausgleichsleistungen24
Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen25
Ausgleich für Eigenmittel26
Anlauf- und Umstellungskosten27
Widerruf und Rücknahme der Bewilligung, Rückforderung von Fördermitteln28
  
Abschnitt IV 
Krankenhausstruktur 
  
Wirtschaftliche Betriebsführung29
Abschlussprüfung30
Betriebsleitung, Ärztlicher und psychotherapeutischer Dienst31
Unerlaubte Zuweisungen gegen Entgelt31a
Struktur der kommunalen Krankenhäuser32
Kirchliche Krankenhäuser33
Statistik34
Ordnungswidrigkeiten34a
Haftpflichtversicherung34b
  
Abschnitt V 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Zuständigkeit35
Ausbildungsstätten, nicht öffentlich geförderte Krankenhäuser, Universitätskliniken36
Übergangsvorschrift37
Inkrafttreten38
(1) Red. Anm.:

Artikel I des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) und Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 11. Dezember 2007 (GV. NRW. S. 702)

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