§ 56 HPRG, Bedienstete der Landesanstalt

§ 56 HPRG
Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen (Hessisches Privatrundfunkgesetz - HPRG)
Landesrecht Hessen

Zweiter Teil – Besondere Vorschriften → Achter Abschnitt – Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien

Titel: Gesetz über den privaten Rundfunk in Hessen (Hessisches Privatrundfunkgesetz - HPRG)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HPRG
Gliederungs-Nr.: 74-13
gilt ab: 13.06.2007
Normtyp: Gesetz
gilt bis: 31.12.2017
Fundstelle: GVBl. I 1995 S. 87 vom 17.02.1995

(1) 1Die Rechtsverhältnisse der Bediensteten der Landesanstalt mit Ausnahme der Eingruppierung des Direktors bestimmen sich nach den für Angestellte und Arbeiter im Lande geltenden Rechts- und Tarifvorschriften. 2Die Eingruppierung und Vergütung der Angestellten und Arbeiter muss derjenigen der vergleichbaren Angestellten und Arbeiter des Landes entsprechen.

(2) 1Die vorhandenen Stellen sind nach Art und Vergütungs- oder Lohngruppen gegliedert in einem Stellenplan auszuweisen. 2Der Stellenplan ist einzuhalten. 3Abweichungen sind nur zulässig, soweit sie auf Grund gesetzlicher oder tariflicher Vorschriften zwingend erforderlich sind.

(3) Die personalvertretungsrechtlichen Aufgaben der obersten Dienstbehörde nimmt der Direktor der Landesanstalt wahr.

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