HmbRDG,HH - Hamburgisches Rettungsdienstgesetz

Hamburgisches Rettungsdienstgesetz (HmbRDG)
Landesrecht Hamburg
Titel: Hamburgisches Rettungsdienstgesetz (HmbRDG)
Normgeber: Hamburg

Amtliche Abkürzung: HmbRDG
Referenz: 2191-3

Vom 9. Juni 1992 (HmbGVBl. S. 117)

Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 19. April 2011 (HmbGVBl. S. 123)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Regelungen 
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Gegenstand von Notfallrettung und Krankentransport3
Genehmigungspflicht4
Datenschutz5
  
Zweiter Teil 
Öffentlicher Rettungsdienst 
  
Aufgaben6
Aufgabenträger7
Mitwirkung Dritter8
Rettungsdienstliche Versorgung bei besonderen Gefahrenlagen9
Ausnahmen10
Gebühren und Entgelte10a
Schiedsstelle10b
  
Dritter Teil 
Notfallrettung und Krankentransport mit Kraftfahrzeugen 
  
Anwendung des Personenbeförderungsgesetzes11
Voraussetzungen der Genehmigung12
Nebenbestimmungen13
Umfang der Genehmigung14
Rücknahme, Widerruf und Erlöschen der Genehmigung15
Verantwortlichkeit des Unternehmers16
Anwendung der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr17
Betriebspflicht und Einsatzbereitschaft18
Leistungspflicht19
Einsatz von Krankenkraftwagen20
Besetzung von Krankenkraftwagen21
  
Vierter Teil 
Notfallrettung und Krankentransport mit Luft- und Wasserfahrzeugen 
  
Notfallrettung und Krankentransport mit Luftfahrzeugen22
Notfallrettung und Krankentransport mit Wasserfahrzeugen23
  
Fünfter Teil 
Rechtsverordnungen, Befreiungen und Ordnungswidrigkeiten 
  
Rechtsverordnungen24
Befreiungen25
Ordnungswidrigkeiten26
  
Sechster Teil 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Übergangsregelungen27
Ausschuss für das Rettungswesen28
Änderung des Hamburgischen Ärztegesetzes29
Änderung des Hamburgischen Katastrophenschutzgesetzes30
In-Kraft-Treten31

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