HmbKatSG,HH - Hamburgisches Katastrophenschutzgesetz

Hamburgisches Katastrophenschutzgesetz (HmbKatSG)
Landesrecht Hamburg
Titel: Hamburgisches Katastrophenschutzgesetz (HmbKatSG)
Normgeber: Hamburg
Amtliche Abkürzung: HmbKatSG
Referenz: 215-1

Vom 16. Januar 1978 (HmbGVBl. S. 31)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Juli 2015 (HmbGVBl. S. 188) (1)

(1) Red. Anm.:

Nach § 2 Satz 2 des Gesetzes vom 15. Juli 2015 (HmbGVBl. S. 188) dient es der Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU.

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeines und Organisation 
  
Umfang des Katastrophenschutzes1
Aufgabenträger2
Mitwirkung beim Katastrophenschutz3
Einheiten und Einrichtungen privater Hilfsorganisationen4
Mitwirkung der Einheiten und Einrichtungen privater Hilfsorganisationen5
Pflichten mitwirkender Einheiten und Einrichtungen privater Hilfsorganisationen6
Pflichten privater Hilfsorganisationen7
Rechtsverhältnisse der Mitglieder privater Hilfsorganisationen8
Übungen und Ausbildungsveranstaltungen9
Mitwirkung freiwilliger Helfer10
Mitwirkung der der Aufsicht der Freien und Hansestadt Hamburg unterliegenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts11
Mitwirkung der Kräfte und Einrichtungen des Bundes, der Länder, Kreise, Gemeinden und anderer Staaten12
  
Zweiter Teil 
Maßnahmen des Katastrophenschutzes 
  
Erster Abschnitt 
Vorbeugender Katastrophenschutz 
  
Grundsatz und Einzelmaßnahmen13
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen13a
(weggefallen)13b
  
Zweiter Abschnitt 
Abwehrender Katastrophenschutz 
  
Grundsatz14
Weisungsrecht15
Hilfeleistungspflichten16
Räumungs-, Absperrungs- und Sicherungsmaßnahmen17
Entschädigungen18
Personenauskunftsstelle18a
  
Dritter Teil 
Freiwillige Helfer 
  
Allgemeines19
Beginn des Helferverhältnisses20
Beendigung des Helferverhältnisses21
Helferpflichten22
Eigenverantwortlichkeit, Verschwiegenheit und Belohnungen23
Soziale Sicherung24
Erstattungsansprüche von Arbeitgebern24a
Haftung für Schäden25
  
Vierter Teil 
Kosten 
  
Kosten der privaten Hilfsorganisationen26
Zuwendungen und Erstattungen27
Kostenersatz27a
  
Fünfter Teil 
Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften 
  
Ordnungswidrigkeiten28
Ausschuss für Katastrophenschutz29
Einschränkung von Grundrechten30
In-Kraft-Treten31

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