HmbBG 1977,HH - BeamtenG

Hamburgisches Beamtengesetz (HmbBG)
Landesrecht Hamburg
Titel: Hamburgisches Beamtengesetz (HmbBG)
Normgeber: Hamburg

Amtliche Abkürzung: HmbBG
Referenz: 2030-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 29. November 1977 (HmbGVBl. S. 367)

Außer Kraft am 1. Januar 2010 durch Artikel 26 Absatz 5 des Gesetzes vom 15. Dezember 2009 (HmbGVBl. S. 405) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt I 
Geltungsbereich1
  
Abschnitt II 
Beamtenverhältnis 
  
1. 
Allgemeines2, 3
  
2. 
Begründung des Beamtenverhältnisses4 - 7
  
3. 
Ernennung8 - 11
  
4. 
Nichtigkeit und Rücknahme der Ernennung12 - 15
  
5. 
Laufbahnen 
  
a) 
Allgemeines16 - 19
  
b) 
Laufbahnbewerber20 - 26a
  
c) 
Andere Bewerber27, 28
  
6. 
Abordnung und Versetzung29 - 31
  
7. 
Beendigung des Beamtenverhältnisses 
  
a) 
Allgemeines32
  
b) 
Entlassung33 - 39
  
c) 
Eintritt in den Ruhestand40 - 52
  
d) 
Verlust der Beamtenrechte53 - 56
  
Abschnitt III 
Rechtliche Stellung der Beamten 
  
1. 
Pflichten 
  
a) 
Allgemeines57 - 61
  
b) 
Diensteid62
  
c) 
Beschränkung bei Vornahme von Amtshandlungen63, 64
  
d) 
Amtsverschwiegenheit65 - 67
  
e) 
Nebentätigkeit und Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses 68 - 73a
  
f) 
Annahme von Belohnungen74, 75
  
g) 
Arbeitszeit76, 77
  
h) 
Wohnung78, 79
  
i) 
Dienstkleidung80
  
k) 
Folgen der Nichterfüllung von Pflichten 
  
aa) 
Dienstvergehen81
  
bb) 
Haftung82
  
2. 
Rechte 
  
a) 
Fürsorge und Schutz83 - 89a
  
b) 
Amtsbezeichnung90
  
c) 
Besoldung, Versorgung und andere Leistungen91 - 93
  
d) 
Reise- und Umzugskosten94
  
e) 
Urlaub, Wahl in die gesetzgebende Körperschaft eines Landes95, 95b
  
f) 
Personalakten96 - 96h
  
g) 
Vereinigungsfreiheit97
  
h) 
Dienstzeugnis98
  
3. 
Beamtenvertretung99, 100
  
Abschnitt IV 
Personalwesen101 - 110
  
Abschnitt V 
Beschwerdeweg und Rechtsschutz111 - 114
  
Abschnitt VI 
Beamte der Bürgerschaft115
  
Abschnitt VII 
Besondere Beamtengruppen 
  
1. 
Polizeivollzugsbeamte 
  
a) 
Allgemeines116 - 122
  
b) 
Polizeivollzugsbeamte auf Probe123
  
2. 
Beamte der Feuerwehr124
  
3. 
Beamte des Strafvollzugsdienstes125
  
4. 
Professoren, Hochschuldozenten, Oberassistenten, Oberingenieure, wissenschaftliche und künstlerische Assistenten, Juniorprofessoren  
  
a) 
Allgemeines126 - 129
  
b) 
Professoren130 - 132
  
c) 
Hochschuldozenten132a
  
d) 
Oberassistenten, Oberingenieure, wissenschaftliche und künstlerische Assistenten, Juniorprofessoren133
  
5. 
Mitglieder des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg134
  
6. 
Beamte auf Zeit135
  
7. 
Ehrenbeamte136
  
Abschnitt VIII 
Übergangs- und Schlussvorschriften137 - 142
(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. Artikel 25 des Gesetzes vom 15. Dezember 2009 (HmbGVBl. S. 405)

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