§ 15 HessLStatG – Erhebungs- und Hilfsmerkmale

(1) Die für die Landes oder Kommunalstatistik erhobenen Einzelmerkmale dienen ausschließlich den in der Anordnung über die Erhebung der Statistik festgelegten Zwecken.

(2) ¹Erhebungsmerkmale sind zur statistischen Verwendung bestimmte Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse. ²Hilfsmerkmale dienen der technischen Durchführung von Statistiken. ³So weit durch Rechtsvorschrift zugelassen, dürfen Hilfsmerkmale als Grundlage für weitere Erhebungen verwendet werden.

(3) ¹So weit nicht eine Rechtsvorschrift nach Abs. 2 Satz 2 etwas anderes bestimmt, sind die Hilfsmerkmale zu löschen, sobald die Überprüfung der Erhebungs- und Hilfsmerkmale auf ihre Schlüssigkeit und Vollständigkeit abgeschlossen ist. ²Sie sind von den Erhebungsmerkmalen zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu trennen und gesondert aufzubewahren.

(4) ¹Dürfen die Hilfsmerkmale als Grundlage für weitere Erhebungen verwendet werden, dann sind sie zu dem im Abs. 2 genannten Zeitpunkt von den Erhebungsmerkmalen zu trennen und gesondert aufzubewahren. ²Sie sind zu löschen, sobald und soweit sie für nachfolgende Erhebungen nicht mehr benötigt werden.

(5) ¹Laufende Nummern und Ordnungsnummern sind keine Hilfsmerkmale im Sinne dieses Gesetzes. ²Sie dienen der technischen Durchführung der Erhebungen und bedürfen einer gesetzlichen Grundlage nur dann, wenn sie Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse enthalten, die über die Erhebungs- und Hilfsmerkmale hinausgehen.

(6) ¹Der Name der Gemeinde, die Blockseite und die geografische Gitterzelle dürfen für die regionale Zuordnung der Erhebungsmerkmale genutzt werden. ²Die übrigen Teile der Anschrift dürfen für die Zuordnung zu Blockseiten und geografischen Gitterzellen für einen Zeitraum von bis zu vier Jahren nach Abschluss der jeweiligen Erhebung genutzt werden. ³Blockseite ist innerhalb eines Gemeindegebiets die Seite mit gleicher Straßenbezeichnung von der durch Straßeneinmündungen oder vergleichbare Begrenzungen umschlossenen Fläche. ⁴Eine geografische Gitterzelle ist eine Gebietseinheit, die bezogen auf eine vorgegebene Kartenprojektion quadratisch ist und mindestens 1 Hektar groß ist.