HessBGG,HE - Hessisches Behinderten-Gleichstellungsgesetz

Hessisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hessisches Behinderten-Gleichstellungsgesetz - HessBGG)
Landesrecht Hessen
Titel: Hessisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hessisches Behinderten-Gleichstellungsgesetz - HessBGG)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HessBGG
Gliederungs-Nr.: 34-46
gilt ab: 24.12.2004
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. I 2004 S. 482 vom 23.12.2004

GVBl. II 34-46

Vom 20. Dezember 2004 (GVBl. I S. 482)

Zuletzt geändert durch Artikel 64 des Gesetzes vom 13. Dezember 2012 (GVBl. I S. 622)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Gesetzesziel1
Behinderung2
Barrierefreiheit3
Benachteiligung4
  
Abschnitt 2 
Teilhabe am Leben in der Gesellschaft 
  
Frauen mit Behinderungen5
Gemeinsame Erziehung und Bildung in öffentlichen Einrichtungen6
Wohnen von Menschen mit Behinderungen7
Gebärdensprache und andere Kommunikationshilfen8
  
Abschnitt 3 
Verpflichtung zur Gleichstellung und Barrierefreiheit 
  
Sicherung der Teilhabe8a
Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen8b
Benachteiligungsverbot9
Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr10
Recht auf Verwendung von Gebärdensprache oder anderen Kommunikationshilfen11
Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken12
Kostentragung für Stimmzettelschablonen13
Barrierefreie Informationstechnik14
Barrierefreie Medien15
  
Abschnitt 4 
Rechtsbehelfe 
  
Rechtsschutz durch Verbände16
Verbandsklagerecht17
  
Abschnitt 5 
Die oder der Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen 
  
Amt der oder des Behindertenbeauftragten der Hessischen Landesregierung18
  
Abschnitt 6 
Inkrafttreten19
(1) Red. Anm.:
Artikel 1 des Hessischen Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und zur Änderung anderer Gesetze (Hessisches Behinderten-Gleichstellungsgesetz - HessBGG) v. 20.12.2004 (GVBl. I S. 482)

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