HDO,HE - DisziplinarO

Hessische Disziplinarordnung (HDO)
Landesrecht Hessen
Titel: Hessische Disziplinarordnung (HDO)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HDO
Gliederungs-Nr.: 325-5
gilt ab: [keine Angabe]
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: [keine Angabe]

(GVBl. II 325-5)

Vom 11. Januar 1989 (GVBl. I S. 58)

Außer Kraft am 1. Oktober 2006 durch Artikel 14 § 3 Nr. 1 des Gesetzes vom 21. Juli 2006 (GVBl. I S. 394) (1)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Anwendbarkeit des Gesetzes1-4a
  
Zweiter Abschnitt 
Disziplinarmaßnahmen5-11a
  
Dritter Abschnitt 
Disziplinarverfahren 
  
Erster Titel 
Allgemeine Vorschriften12-21
  
Zweiter Titel 
Vorermittlungen22-24
  
Dritter Titel 
Disziplinarverfügung25-28
  
Vierter Titel 
Einleitung des förmlichen Disziplinarverfahrens29-33
  
Fünfter Titel 
Verteidigung34
  
Sechster Titel 
Disziplinargerichte35
  
a) Disziplinarkammern36-45
b) Disziplinarhof46-48
  
Siebenter Titel 
Untersuchung49-57
  
Achter Titel 
Verfahren vor der Disziplinarkammer58-70
  
Neunter Titel 
Rechtsmittel im förmlichen Disziplinarverfahren 
  
a) Beschwerde71
b) Berufung72-80a
c) Rechtskraft81, 82
  
Zehnter Titel 
Vorläufige Dienstenthebung83-88
  
Vierter Abschnitt 
Wiederaufnahme des Disziplinarverfahrens 
  
Erster Titel 
Zulässigkeit der Wiederaufnahme89, 90
  
Zweiter Titel 
Verfahren91-97
  
Dritter Titel 
Ausschluss von Disziplinarrichtern98
  
Vierter Titel 
Entschädigung unschuldig Verurteilter99, 100
  
Fünfter Titel 
Entziehung und Neubewilligung des Unterhaltbeitrages101
  
Fünfter Abschnitt 
Kosten des Disziplinarverfahrens102-107
  
Sechster Abschnitt 
Vollstreckung, Tilgung und Begnadigung108-111
  
Siebenter Abschnitt 
Verfahren in besonderen Fällen112, 113
  
Achter Abschnitt 
Verfahren gegen Beamte auf Widerruf und auf Probe114
  
Neunter Abschnitt 
Besondere Vorschriften für einzelne Beamtengruppen 115
  
Erster Titel 
Beamte der kommunalen Körperschaften des öffentlichen Rechts116-119
  
Zweiter Titel 
Beamte der anderen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts120
  
Dritter Titel 
Polizeivollzugsbeamte121
  
Vierter Titel 
Ausgleich121a
  
Zehnter Abschnitt 
Geltungsbereich, Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Erster Titel 
Geltungsbereich 
  
a) Richter und Staatsanwälte122
b) Mitglieder des Rechnungshofs123
c) Verfolgung von Dienstvergehen der unter § 63 des Bundesgesetzes zu Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen124-128
  
Zweiter Titel 
Übergangs- und Schlussvorschriften129-138
(1) Red. Anm.:
Zur weiteren Anwendung s. § 90 des Hessischen Disziplinargesetzes vom 21. Juli 2006 (GVBl. I S. 394).

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