GaststättenG - Gaststättengesetz

Gaststättengesetz
Bundesrecht
Titel: Gaststättengesetz
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: GaststättenG
Gliederungs-Nr.: 7130-1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 1998 (BGBl. I S. 3418)

Zuletzt geändert durch Artikel 286 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Gaststättengewerbe1
Erlaubnis2
Inhalt der Erlaubnis3
Versagungsgründe4
Auflagen5
Ausschank alkoholfreier Getränke6
Nebenleistungen7
Erlöschen der Erlaubnis8
Stellvertretungserlaubnis9
Weiterführung des Gewerbes10
Vorläufige Erlaubnis und vorläufige Stellvertretungserlaubnis11
Gestattung12
(weggefallen)13
Straußwirtschaften14
Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis15
(weggefallen)16
(weggefallen)17
Sperrzeit18
Verbot des Ausschanks alkoholischer Getränke19
Allgemeine Verbote20
Beschäftigte Personen21
Auskunft und Nachschau22
Vereine und Gesellschaften23
Realgewerbeberechtigung24
Anwendungsbereich25
Sonderregelung26
(weggefallen)27
Ordnungswidrigkeiten28
(weggefallen)29
Zuständigkeit und Verfahren30
Anwendbarkeit der Gewerbeordnung31
Erprobungsklausel32
(Änderung anderer Vorschriften)33
Übergangsvorschriften34
(weggefallen)35
(Änderung anderer Vorschriften)36
(weggefallen)37
(Inkrafttreten)38

Diese Artikel könnten Sie interessieren

Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz - Urteil des BAG vom 19.05.2009

Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz - Urteil des BAG vom 19.05.2009

Ein Arbeitnehmer hat nach einem Urteil des BAG das Recht auf einen rauchfreien Arbeitsplatz.  Der Fall: Der Kläger war am Roulettetisch eines Spielsaals der Beklagten in Berlin, in der Funktion als…

 mehr

Das Rauchverbot in Gaststätten - gescheitert vor dem Bundesverfassungsgericht

Das Rauchverbot in Gaststätten - gescheitert vor dem Bundesverfassungsgericht

Was hat das Bundesverfassungsgericht entschieden?Welche Gaststätten fallen unter die Ausnahme?Wie kann man einen Raucherraum einrichten?Gibt es Umgehungsmöglichkeiten?Was droht bei Verstößen?Was…

 mehr

Das Rauchverbot in Gaststätten

Das Rauchverbot in Gaststätten

Welche Regeln gelten in welchem Bundesland? Was droht bei Verstößen? Ist es verfassungswidrig? Wo kann man einen Raucherraum einrichten? Ausnahmen für Mini-Gaststätten Umgehungsmöglichkeiten…

 mehr