§ 10 FrSaftErfrischGetrV, Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung

§ 10 FrSaftErfrischGetrV
Verordnung über Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke (Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung - FrSaftErfrischGetrV)
Bundesrecht

Abschnitt 4 – Verkehrsverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen

Titel: Verordnung über Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke (Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung - FrSaftErfrischGetrV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: FrSaftErfrischGetrV
Gliederungs-Nr.: 2125-40-93
Normtyp: Rechtsverordnung

Die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung vom 29. Januar 1998 (BGBl. I S. 230, 231), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4695), wird wie folgt geändert:

  1. 1.

    In Anlage 1 Teil A Spalte 3 wird die Nummer 17 wie folgt gefasst:

    1. "17.

      Fruchtsaft und Fruchtnektar im Sinne der Fruchtsaftverordnung sowie Gemüsesaft".

  2. 2.

    In Anlage 4 Teil C Spalte 1 werden

    1. a)

      das Wort "Fruchtsaft-Verordnung" jeweils durch das Wort "Fruchtsaftverordnung" und

    2. b)

      die Wörter "Verordnung über Fruchtnektar und Fruchtsirup" jeweils durch das Wort "Fruchtsaftverordnung"

    ersetzt.

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