FrSaftErfrischGetrV - Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

Verordnung über Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke (Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung - FrSaftErfrischGetrV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung über Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke (Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung - FrSaftErfrischGetrV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: FrSaftErfrischGetrV
Gliederungs-Nr.: 2125-40-93
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 24. Mai 2004 (BGBl. I S. 1016)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 30. Juni 2015 (BGBl. I S. 1090)

Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft verordnet

  • auf Grund des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Nr. 2a und 3 in Verbindung mit Abs. 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie
  • auf Grund des § 19 Abs. 1 Nr. 1, 2 Buchstabe b, Nr. 3 und 4 Buchstabe a und c des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. September 1997 (BGBl. I S. 2296) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit,

von denen § 12 Abs. 3 und § 19 Abs. 1 zuletzt durch Artikel 34 Nr. 1 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geändert worden sind:

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Anwendungsbereich 
  
Anwendungsbereich1
  
Abschnitt 2 
Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse und Fruchtnektar 
  
Zutaten, Herstellungsanforderungen2
Kennzeichnung3
  
Abschnitt 3 
Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke 
  
Begriffsbestimmungen4
Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen5
Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke6
  
Abschnitt 4 
Verkehrsverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen 
  
Verkehrsverbote7
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten8
Übergangsregelung9
Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung10
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten11
  
Anlagen 
  
Verkehrsbezeichnungen, HerstellungsanforderungenAnlage 1
AusgangserzeugnisseAnlage 2
ZutatenAnlage 3
 Anlage 4
Besondere Vorschriften für FruchtnektarAnlage 5
Mindestbrixwerte für wiederhergestellten Fruchtsaft und wiederhergestelltes FruchtmarkAnlage 6
Ergänzende BezeichnungenAnlage 7
Höchstmengen für bestimmte Stoffe in koffeinhaltigen ErfrischungsgetränkenAnlage 8
(1) Amtl. Anm.:
Mit dieser Verordnung wird die Richtlinie 2001/112/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung (ABl. EG 2002 Nr. L 10 S. 58) in deutsches Recht umgesetzt.

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